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20.04.18 / Gefängnissen fehlt Personal / Berlins JVA haben jahrelang zu wenig Beamte ausgebildet

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 16-18 vom 20. April 2018

Gefängnissen fehlt Personal
Berlins JVA haben jahrelang zu wenig Beamte ausgebildet
Frank Bücker

Berlins Gefängnisse ächzen unter Personalnot. Laut Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sind 200 Stellen in den Justizvollzugsanstalten (JVA) der Hauptstadt derzeit unbesetzt. Besserung ist kaum in Sicht: Zum 1. März absolvierten nur 17 Anwärter ihre Abschlussprüfung und konnten den regulären Dienst aufnehmen. 

Anke Stein leitet die Justizvollzuganstalt Berlin-Moabit. In ihrer Not wandte sie sich an die Öffentlichkeit: „Mir fehlen alleine im allgemeinen Vollzugsdienst ungefähr 50 Personen – allerdings muss ich auch sagen, dass ich derzeit 80 in Ausbildung habe, um der Altersfluktuation Herr zu werden.“ 

Bis Ende 2019 will Behrendt die Lücken vollständig auffüllen: „Mit unserem Nachwuchs reduzieren wir Schritt für Schritt die Personalnot in den Berliner Gefängnissen. Die kontinuierliche Verstärkung mit frisch ausgebildetem Personal ist für die Berliner Justizvollzugsanstalten sehr wichtig. Daher freue ich mich, dass die neuen Kolleginnen und Kollegen die Anstalten ab morgen tatkräftig unterstützen werden.“ 

Hintergrund der Misere ist, dass in Berlin jahrelang zu wenig Nachwuchsbeamte ausgebildet wurden. Stein: „Wir haben erst vor einiger Zeit wieder angefangen mit der Ausbildung. Das Land Berlin fand es nicht nötig, im Justizvollzug auszubilden.“ Auf Messen und Veranstaltungen wirbt die Justizbehörde daher nun um Nachwuchsbewerber. 

Die Unterbesetzung führt zur Überlastung der Bediensteten, die wiederum eine hohe Krankheitsquote von bis zu 20 Prozent nach sich zieht. Udo Helmetag, ein Vollzugdienstleiter: „Wir haben Arbeitsverdichtung. Und die führt zu Unwohlsein bei den Bediensteten. Das müssen wir alles auffangen.“ Personalfehlstände sind offenbar auch ein Grund dafür, dass es in Berlin immer wieder zu spektakulären Häftlingsausbrüchen kommt. Während der Justizsenator glaubt, dass es ab 2019 keine Personalprobleme mehr in den Anstalten geben werde, teilt die zuständige Gewerkschaft diesen Optimismus nicht. 

Öffentliche Aufmerksamkeit erfahren die Zustände in den JVA meist nur bei Ausbrüchen, und genau das wiederum bringt dann den Berliner Justizsenator ins Rampenlicht der Berichterstattung. Als im Februar 2018 einige Häftlinge aus Berliner Gefängnissen ausbrachen, waren dort statt der etatmäßig vorgesehenen 400 Wachleute nur 310 im Dienst.