Pornografie in Saudi-Arabien

Riad – Die staatliche saudische Kommission für Kommunikations- und Informationstechnologie hat erstmals ihr Wirken im Kampf gegen Pornografie vorgestellt. Es sei ihr in den letzten zwei Jahren gelungen, über eine halbe Million einschlägiger Internetseiten aufzuspüren und für das Land zu sperren. Solche Netzangebote stammten nicht nur aus dem Ausland, sondern würden in einer jährlich dreistelligen Zahl auch im Königreich selbst hergestellt. So konnten im vergangenen Jahr von der Behörde 26 Urhebergruppen ausfindig gemacht und vor Gericht gebracht werden. Überführten Tätern drohen Haftstrafen von bis zu fünf Jahren sowie Geldstrafen von bis zu 700000 Euro.T.W.W.

Heimlicher Nato-Anwärter

Brüssel – Die Nato hat ohne weitere Erklärung auf ihrer Netzseite den Status der Ukraine auf „Mitgliedschaftsanwärter“ geändert. Einen formalen Beschluss hierfür gibt es nicht, und dieser wäre auch rechtlich problematisch: Das zerfallene Land befindet sich zurzeit in kriegerischen Auseinandersetzungen und ist allein daher formal nicht berechtigt, Nato-Mitglied zu werden. Zudem hat Ungarn ein Veto gegen weitere Mitgliedschaftsverhandlungen ausgesprochen, solange die geplante Zwangsassimilierung der ethnischen Minderheiten nicht vom Tisch ist. Dennoch wird die Ukraine jetzt als auf einer Ebene mit Bosnien-Herzegowina und Makedonien stehend geführt. Beide müssen noch Reformen durchführen und andere Voraussetzungen erfüllen, um in die Allianz aufgenommen werden zu können. Eine Liste der Beitrittsvoraussetzungen für die Ukraine wurde noch nicht erstellt, dürfte aber nach Maßgabe der Nato-Statuten eine erhebliche Länge aufweisen.T.W.W.