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27.04.18 / SPD-Schlappe in der Mark / Kein SPD-Landrat wurde im ersten Wahlgang bestätigt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 17-18 vom 27. April 2018

SPD-Schlappe in der Mark
Kein SPD-Landrat wurde im ersten Wahlgang bestätigt

Vergangenen Sonntag wurden in sechs der 14 Landkreise Brandenburgs neue Landräte gewählt: im Norden in der Uckermark, im Landkreis Barnim und im Kreis Ostprignitz-Ruppin; im Süden in den Kreisen Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster und Spree-Neiße. 

In Brandenburg ist gewählt, wer von über 50 Prozent der Wähler und mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten gewählt wurde. Diese Bedingung erfüllt haben der bisherige Amtsinhaber Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) im Landkreis Elbe-Elster und der amtierende Siegurd Heinze (parteilos) in Oberspreewald-Lausitz. In den anderen vier Kreisen ist am 6. Mai ein zweiter Wahlgang nötig. 

Im Landkreis Spree-Neiße könnte deutschlandweit erstmals ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt werden. Der bisherige Amtsinhaber Harald Altekrüger (CDU) verfehlte die absolute Mehrheit, so dass er in einem zweiten Wahlgang nochmals gegen Steffen Kubitzki (AfD) antreten muss. 

In den drei nördlichen Landkreisen werden am 6. Mai Kandidaten der SPD gegen Bewerber der CDU in die Stichwahlen gehen. Bislang stellte die SPD die Landräte in der Uckermark und in den Kreisen Barnim und Ostprignitz-Ruppin. In der Uckermark holte die CDU-Kandidatin fast 48 Prozent der Stimmen, der amtierende Landrat von der SPD schaffte nur noch 36 Prozent. 

Dass keiner der drei Amtsinhaber mit SPD-Parteibuch im ersten Wahlgang bestätigt wurde, ist für Brandenburgs Sozialdemokraten derzeit nicht die einzige schlechte Nachricht. Bei Landtagswahlen lag die SPD seit 1990 stets deutlich über der 30-Prozent-Marke. Bei einer Umfrage im Auftrag des RBB-Magazins „Brandenburg Aktuell” und der Antenne Brandenburg schnitt die SPD mit 23 Prozent nun nur noch genauso stark wie die CDU ab. Die AfD legte in der Umfrage, die Infratest dimap zwischen dem 11. und 16. April durchführte, um zwei Prozentpunkt zu und kam in Brandenburg auf ein neues Umfragehoch von 22 Prozent. Die Linke, der derzeitige Koalitionspartner der SPD, schnitt bei der Sonntagsfrage unverändert mit 17 Prozent ab. Während die Grünen einen Punkt auf sieben Prozent zulegen konnten, würde die FDP im Fall von Landtagswahlen in Brandenburg derzeit an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Auf der Basis dieser Umfragewerte hätte momentan keine Koalition aus nur zwei Parteien eine Mehrheit im Brandenburger Landtag.N.H.