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27.04.18 / Kein Castro und kein Veteran / Kubas neuer Präsident Díaz-Canel wird es nicht leicht haben

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 17-18 vom 27. April 2018

Kein Castro und kein Veteran
Kubas neuer Präsident Díaz-Canel wird es nicht leicht haben
Peter Entinger

Wenn politische Führer zu lange an der Macht kleben, sei das nie positiv, hatte Fidel Castros Bruder Raúl vor einiger Zeit gesagt. Er hatte eine Amtszeitbeschränkung für Präsidenten von zehn Jahren durchgesetzt und hält sich nun selbst daran. Vor einer Woche wurde der bisherige Vizepräsident Vize Miguel Díaz Canel zu seinem Nachfolger an der Spitze der Republik Kuba. Damit wird der Inselstaat nach 60 Jahren nicht mehr von einem Castro und nicht einmal mehr von einem Veteranen der Revolution regiert. Der neue Amtsinhaber wurde einen Tag nach seiner Wahl 58 Jahre alt. Das wichtige Amt des Ersten Sekretärs der Kommunistischen Partei Kubas will Castro allerdings noch bis zum nächsten Parteitag 2021 behalten. Er wäre dann 90 Jahre alt. 

Doch es ist nicht nur Raúl Catsro mit dem der neue Präsident zu rechnen haben wird. Da sind noch zwei weitere bisherige Schlüsselfiguren: Raúl Castros Sohn Oberst Alejandro Castro, und sein ehemaliger Schwiegersohn, Luis Alberto López-Callejas. Von ersterem wird vermutet, dass er bei seinem Vater ein ähnlich großes Vertrauen genieße wie einst sein Vater bei seinem Onkel Fidel. Und López-Callejas leitet eine mächtige, von der Armee kontrollierte Holding, die über Hunderte Unternehmen wacht – von der Landwirtschaft bis zum Tourismus. Da Castros Nachfolger im Präsidentenamt also voraussichtlich nicht seine Machtfülle besitzen wird, dürfte es für diesen noch schwieriger sein, Reformen erfolgreich umzusetzen. 

Kuba hat in den vergangenen Jahren einen bemerkenswerten Wandel vollzogen. Das kommunistische Land hat sich dem internationalen Tourismus geöffnet, doch im Inneren herrscht noch immer sozialistische Mangelwirtschaft. Der Staat hat sich nie vom Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Wegfall der Wirtschaftshilfe erholt. Die soziale Kluft zwischen Armen und Reichen, zwischen denen, die mit dem staatlichen Durchschnittslohn von umgerechnet knapp 30 Euro auskommen müssen, und jenen, die Zugang zu Devisen und Tourismuseinnahmen haben, wächst. Mit den Touristen sind auch moderne Kommunikationsmittel wie Smartphone und drahtloses Internet ins Land gekommen. Vor allem die jüngere Generation schaut mit großen Augen auf die Markenkleidung der Reisegäste. 

Raúl Castro hatte es mit einem langsamen Wandel versucht und auf eine Annäherung zu den USA gesetzt. Vor drei Jahren schüttelte er Barack Obama die Hand. Es machten Spekulationen die Runde, die Castros würden das Erbe der Revolution gerne mit US-Dollars retten. Zumindest vorerst wird daraus nichts. Obamas Nachfolger Donald Trump inszeniert sich als Kalter Krieger und zeigt Kuba die kalte Schulter. Raúl Castro sei darüber extrem verbittert, sagen ausländische Beobachter. 

Ungeachtet derartiger Rück­schläge sind alle Beobachter indes darin einig, dass der Wandel – wenn auch langsam – weitergehen wird. Eine demokratische Opposition aber ist nicht in Sicht.