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04.05.18 / Grütters angeschlagen / Stühlerücken bei Berlins Christdemokraten

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-18 vom 04. Mai 2018

Grütters angeschlagen
Stühlerücken bei Berlins Christdemokraten

In der Berliner CDU sind die Machtverhältnisse – wieder einmal – in Bewegung geraten. Landeschefin Monika Grütters, bislang Sprecherin der Landesgruppe der Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten und Beisitzerin im Fraktionsvorstand, wird künftig in der Bundestagsfraktion keine Führungsrolle mehr ausüben. Kolportiert wird, dass Jan-Marco Luczak, Kai Wegner und Thomas Heilmann hinter dieser Rochade stecken. Luczak übernimmt das Amt des Landesgruppensprechers, Heilmann Beisitzer im Fraktionsvorstand und Wegner als Vorsitzender des Ausschusses Bauen und Stadtentwicklung. Stellvertretender Landesgruppensprecher soll Klaus-Dieter Gröhler bleiben. 

Zunächst war von einem Machtkampf die Rede. Nun heißt es, es herrsche „Übereinstimmung“. Grütters hatte die gemeinsame Erklärung mit unterzeichnet. Die Landesgruppe stehe „geschlossen hinter ihrer Landesvorsitzenden“, steht da zu lesen. Die Idee für die Postenneuverteilung soll vom Kreisvorsitzenden von Steglitz-Zehlendorf, Thomas Heilmann, gekommen sein, der das aber nicht bestätigen wollte. Grütters habe sich dann den Vorschlag „zu eigen gemacht“. Dabei geht es nicht nur um die Posten in der Bundestagsfraktion, sondern auch um Machtoptionen auf Landesebene und die Entscheidung, wen die Berliner CDU künftig ins EU-Parlament schicken will. 

Zwar hatte Grütters jüngst im „Tagesspiegel“ erklärt, sie „brenne für Berlin“, aber vom jämmerlichen Erscheinungsbild des rot-rot-grünen Senats konnte die CDU nur geringfügig profitieren. Kritiker bemängeln, Grütters bringe sich landespolitisch zu wenig ein. Zudem hätte nach den aktuellen Umfragen eine bürgerliche Koalition aus CDU, AfD und FDP keine Mehrheit, und eine „Große Koalition“ auch nicht. 

Die linke „Taz“ vermutet, dass auch der CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, mit Abwahl rechnen muss. Hinter den Bemühungen stehe der umtriebige und als intrigant kritisierte Ex-Sozialsenator Mario Czaja. Während es in der Berliner CDU „spannend“ bleibt, bieten AfD und FDP ein Bild der Geschlossenheit. Ob sich Grütters darüber freuen kann, dass Luczak sie als Spitzenkandidatin für die 2021 anstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ins Gespräch brachte („Wenn Monika Grütters sagt, sie will Spitzenkandidatin in Berlin werden, dann wird sie das auch“), darf bezweifelt werden. Frank Bücker