26.04.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
04.05.18 / Steinmeier à la Italia / Italiens Präsident will eine Regierung mit den Sozialdemokraten

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-18 vom 04. Mai 2018

Steinmeier à la Italia
Italiens Präsident will eine Regierung mit den Sozialdemokraten
Peter Entinger

Rund acht Wochen sind die Wahlen in Italien schon vorbei und noch immer ist keine Regierung in Sicht. Seit einigen Tagen beraten nun die Vertreter der Fünf-Sterne-Bewegung und der eigentlich abgewählten Sozialdemokraten. Diese hatten nach ihrer verheerenden Niederlage bei den Parlamentswahlen ursprünglich angekündigt, sich in die Opposition zurückziehen zu wollen. Nun kam es doch noch zur Kehrtwende. Der ge-schäftsführende PD-Vorsitzende Maurizio Martina sagte nach einem ersten Treffen mit dem M5S-Politiker Roberto Fico, ein solches Bündnis könnte zustandekommen. Voraussetzung sei allerdings, dass die Fünf-Sterne-Bewegung jeglichen Versuch einer Einigung mit der rechten Lega beende. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hatte Parlamentspräsident Fico zu Beginn der vergangenen Woche damit beauftragt, die Möglichkeit einer Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und PD zu sondieren.

Das Mitte-Rechts-Lager mit der „Lega“ von Matteo Salvini, der „Forza Italia" von Silvio Berlusconi und den nationalkonservativen „Brüder Italiens“ kann für sich zwar in Anspruch nehmen, nach der Wahl die stärkste Koalition zu sein. Zur Mehrheit reicht es mit um die 37 Prozent zwar nicht. Salvini hatte dennoch in mehreren Ge-sprächen erklärt, er strebe in einer möglichen Regierung mit den M5S den Posten des Regierungschefs an. 

Die „Fünf Sterne“ hatten der Le-ga ein Gesprächsangebot unter-breitet, die es aber nicht annahm, weil in diesen Modell der „Chef-sessel“ für deren Spitzenkandida-ten Luigi Di Maio vorgesehen war. „Für mich endet hier jede Diskus-sion mit der Lega", sagte Di Maio nach der brüsken Absage durch Salvini. Auf Druck Mattarellas setzen sich die Sozialdemokraten nun doch wieder an den Verhandlungs-tisch. Auf Grund der wirtschaftlichen Situation Italiens und des Drucks, der von Seiten der Europäischen Union erzeugt wird, fordern zahlreiche Medien, beide Parteien müssten aus „nationaler Verantwortung“ eine Regierung bilden. 

Eine solche Koalition hätte im Parlament allerdings nur eine knappe Mehrheit. Die M5S-Spitze teilte unterdessen mit, dass die Mitglieder über eine mögliche Koalition mit den Sozialdemokra-ten abstimmen werden. Ob danach eine stabile Regierung gebildet werden kann, ist allerdings auch noch nicht sicher. Im italienischen Parlament sind Fraktionswechsel an der Tagesordnung. Sollten die Beratungen scheitern, müsse es eine Neuwahl geben, sagte Di Maio: „Wir müssten dann darauf hoffen, dass uns der Wähler ein klares Mandat erteilt. Aktuelle Umfragen beflügeln diese Hoffnung aber nicht. In der vergangenen Woche lagen die „Fünf Sterne“ mit 33 Prozent in etwa bei ihrem Ergebnis der März-Wahl. Die Lega könnte leichte Zugewinne verbuchen. Zwischen den drei Lagern wären bei Neuwahlen allerdings keine entscheidenden Verschiebungen zu erwarten. Die Tageszeitung „Il Tempo“ sieht bereits eine „dauerhafte Unregierbarkeit“ gekommen.