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01.06.18 / Die SPD ist »todkrank« / Vordenker und Urgestein Rudolf Dreßler warnt seine Partei vor dem Untergang

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-18 vom 01. Juni 2018

Die SPD ist »todkrank«
Vordenker und Urgestein Rudolf Dreßler warnt seine Partei vor dem Untergang
Hans Heckel

Nach Schulz sollte es eigentlich  besser werden. Stattdessen sinken die Sozialdemokraten immer tiefer in den Abgrund.

Bei der deutschen Sozialdemokratie wachsen Verwirrung und Verzweiflung. Der Ton unter den Spitzengenossen schwankt zwischen gereizt und hilflos. Zu allem Überfluss hat SPD-Vordenker Rudolf Dreßler seine Partei für „todkrank“ erklärt und sich öffentlich zur „neuen linken Sammlungsbewegung“ der Linkspartei-Protagonisten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine bekannt.

Vor nicht einmal 15 Monaten schwelgten die Sozialdemokraten noch in dem Hochgefühl, mit ihrem gerade gekürten Spitzenmann Martin Schulz demnächst das Kanzleramt erobern zu können. Stattdessen endete die  Bundestagswahl katastrophal. In dem folgenden, monatelangen Hin und Her um die Bildung einer neuen Bundesregierung demontierte Schulz sich selbst und musste gehen.

Danach, so die rote Hoffnung, würde es wieder aufwärts gehen. Doch daraus wurde nichts, bei          17 Prozent liegen die Umfragen. 

Mitte des Monats stießen mehrere Spitzenleute der Partei Drohungen aus, die Groko zur Mitte der Wahlperiode platzen zu lassen, falls man nicht mehr „sozialdemokratische Inhalte“ aus ihr herausholen könne. Dabei hatten die Sozialdemokraten schon in der vergangenen Merkel-Koalition jede Menge SPD-Punkte durchgesetzt, derweil die Union bemerkenswert blass blieb. Doch es hat augenscheinlich nichts genützt. Warum also sollte es nach weiteren „Erfolgen“ besser werden?

Kennzeichnend für das hoffnungslose Gezerre und Gewürge ist das Bemühen, das schwarze Loch der sozialdemokratischen Politik möglichst auszublenden: die Asyl- und Einwanderungspolitik. Hier verharrt die SPD letztlich auf einer Programmatik, die kaum von jener der Grünen zu unterscheiden ist.

Genau hier aber liegt die Bruchlinie, welche die SPD von ihrer einstigen Kernklientel so sehr entfremdet und in nie gekannte Umfragekeller geschickt hat. An dieser Stelle setzen Wagenknecht und Lafontaine an, besetzen Begriffe wie Nationalstaat und Identität, innere Sicherheit und Grenzen positiv. Dreßler, von 1984 bis 2000 Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und damals einer der bedeutendsten Sozialpolitiker des Landes und seiner Partei, ist ihnen dorthin gefolgt.

Ob er in seiner Partei Nachahmer findet, bleibt abzuwarten. Prekär für die SPD ist, dass gerade bei den Nachwuchstalenten um Juso-Chef Kevin Kühnert eine Neubesinnung auf nationale Identität oder geschützte Grenzen faktisch ausgeschlossen erscheint. Sie sind tief durchwirkt vom grün-linken Multikulti-Ideal. So dürfte sich die innere Zerrissenheit der SPD ebenso weiter vertiefen wie ihre Entfremdung von immer weiteren Teilen ihrer einstigen Anhängerschaft. Dreßler weiß, warum er seiner Partei bereits das Totenglöcklein läutet.