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01.06.18 / Zieht die AfD Glaser zurück? / Fraktion uneins über Bundestagvizepräsidenten-Kandidaten

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-18 vom 01. Juni 2018

Zieht die AfD Glaser zurück?
Fraktion uneins über Bundestagvizepräsidenten-Kandidaten
Peter Entinger

Dreimal nominierte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Albrecht Glaser als Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Parlaments. Nun wird darüber diskutiert, ob er zurückgezogen wird. Denn dreimal ließen die Vertreter der anderen Parteien den ehemaligen Frankfurter Stadtkämmerer durchfallen, obwohl der AfD traditionell ein Sitz in dem Gremium des Bundestags zusteht. Als Begründung wurde angegeben, Glaser habe sich abfällig über in Deutschland lebende Muslime geäußert und sei daher nicht befähigt, einen Teil der Bevölkerung angemessen zu repräsentieren. 

Turnusmäßig könnte nach der Sommerpause ein neuer Anlauf genommen werden, denn nach dem dreimaligen Scheitern ließ die AfD den Posten bislang unbesetzt. Die „Bild“-Zeitung berichtete in der vergangenen Woche, man habe sich intern darauf verständigt, im Herbst einen neuen Kandidaten zu präsentieren, um den der AfD zustehenden Platz im Präsidium zu besetzen. 

Doch in der Fraktion herrscht darüber offenkundig Uneinigkeit. Eine mögliche Abstimmung sei nach einer intensiven Debatte erst einmal vertagt worden, heißt es. Es gibt viele, die an Glaser festhalten wollen, um einen strategischen Gewinn aus der Debatte zu schlagen. Andere entgegnen dem, es sei schließlich gelungen, dass AfD-Anwärter auf die Posten von Ausschussvorsitzenden gewählt wurden, und dass das mit einem anderen Kandidaten als Glaser möglicherweise auch beim Vizepräsidentenposten klappe. Während Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland eher zu einer härteren Linie, einem konfrontativen Kurs tendiert, sagt man der Co-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel nach, sie wolle einen „realpolitischen Kurs“ gehen. Das Thema soll nun möglicherweise erst nach der Landtagswahl in Bayern im Oktober erneut thematisiert werden. 

Während Parteisprecher Christian Lüth abstritt, dass über konkrete Alternativkandidaten gesprochen worden sei, kursierten in Parteikreisen die Namen der hessischen Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel, des früheren niedersächsischen Landesvorsitzenden Paul Hampel oder des Abgeordneten Norbert Haug aus Nordrhein-Westfalen. 

Von Hampel, einem der wenigen verbliebenen Funktionäre der Gründerzeit, heißt es, er sei ein Freund Gaulands und führe den Landesverband mit harter Hand. In den letzten Monaten seiner Amtszeit häuften sich Vorwürfe über finanzielle Unregelmäßigkeiten, die dazu führten, dass er vor einigen Wochen den Vorsitz an die Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, Dana Guth, abgeben musste. In der Vergangenheit hatte der frühere ARD-Korrespondent mehrfach vergeblich für Spitzenämter in der Partei kandidiert. 

Harder-Kühnel hingegen wird zum Kreis Alice Weidels zugerechnet. Sie gilt als wertekonservativ und wirtschaftsliberal. Die Juristin sei eloquent und kompromissfähig, heißt es aus der Fraktion. 

Da Personalien innerhalb der AfD häufig kontrovers diskutiert werden, könnte am Ende ein Kompromisskandidat das Rennen machen. Ein solcher könnte Jochen Haug sein. Der Kölner Rechtsanwalt hat sich aus parteiinternen Debatten bisher herausgehalten und ist vielen Mitgliedern durch seine besonnene Art als Tagungspräsident bei Parteiversammlungen bekannt.