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15.06.18 / Die Geister, die sie riefen / Berlins selbstverleugnender Größenwahn schlägt auf Deutschland zurück

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 24-18 vom 15. Juni 2018

Die Geister, die sie riefen
Berlins selbstverleugnender Größenwahn schlägt auf Deutschland zurück
Hans Heckel

Nach dem G7-Fiasko soll es nun „Europa“ richten, sagt Merkel. Damit wiederholt sie nur einen  alten Fehler in neuer Verpackung.

Die Ratlosigkeit der Bundesregierung nach dem Fiasko des G7-Gipfels legt die Kernschwäche der deutschen Weltpolitik schonungslos offen. Diese Schwäche besteht in der seit der Vereinigung 1990 fortgesetzten Weigerung, genuin deutsche Interessen zu formulieren.

Stattdessen versteiften sich Bonn und später Berlin darauf, lediglich „europäische“ Ziele verfolgen zu wollen, oder die des „Westens“, wenn nicht gleich der ganzen Menschheit. Die Bundesrepublik wollte zum „Wir“ gehören“, ohne „Ich“ zu sagen.

Entsprechend hilflos und ohne schlüssige Strategie steht die Bundesregierung nun dem ausdrücklich nationalen Vorgehen etlicher Akteure der Weltpolitik – die USA, Russland und China markieren den allgemeinen Kurs – gegenüber.

Berlins Reflex verstärkt noch den Eindruck dieser Hilflosigkeit: Nun müsse „Europa“ umso fester zusammenstehen, barmt die Kanzlerin. In der EU aber ist derselbe Trend zur Renationalisierung der Außenpolitik zu er- kennen wie global. Schlimmstenfalls macht Merkel Deutschland für Länder wie Italien sogar erpressbar, wenn diese erkennen, dass es den Deutschen an einem Plan B mangelt, falls es in „Europa“ zu keiner (für Deutschland erneut teuren) Einigung kommt. Das dürfte Rom zu nutzen wissen.

Zudem schlägt Berlin in der EU mehr Schadenfreude als Solidarität entgegen, falls die USA auf die deutsche Exportwirtschaft losgehen sollten. Die Schadenfreude hat ihre Wurzeln in Merkels Umgang mit etlichen Nachbarn und im Euro-System und seinen Folgen an sich.

Mit der „Energiewende“ von 2011 legte die Kanzlerin einen schockartigen Alleingang hin, ebenso mit ihrer Grenzöffnung von 2015. Kein Partner wurde gefragt. Stattdessen drohte Berlin mit Brüssels Hilfe den ostmitteleuropäischen Staaten sogar, falls sie nicht viel mehr Asylsucher aufnehmen sollten. 

Dies hat für viel Verbitterung gesorgt, insbesondere in Ungarn, das durch seine Grenzschließung 2015 der deutschen Kanzlerin den Hals gerettet hat und dafür von ihr beschimpft oder, so sieht man es in Budapest, regelrecht erpresst wurde: Wenn ihr nicht mehr Asylsucher aufnehmt, kürzen wir eure EU-Zuschüsse.

Ebenfalls schlägt auf die Kanzlerin zurück, dass sie das Scheitern des Euro 2012 nicht wahrhaben wollte und will. Infolgedessen reißt eine nicht funktionierende Währung die Gräben immer tiefer auf. Der Euro (zu weich für Deutschland, zu hart für viele andere) hat die Ungleichgewichte im Außenhandel erst provoziert, welche jetzt auch zu dem Krach mit den USA führen. 

Eine pragmatische nationale Interessenpolitik im Ausgleich mit den Partnern hätte all das vermeiden können. Deutschland zahlt den Preis für einen selbstverleugnenden Größenwahn.