29.03.2024

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22.06.18 / MELDUNGEN

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 25-18 vom 22. Juni 2018

MELDUNGEN

Friedrichs Rechnungen

Berlin – Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg und das Geheime Staatarchiv Preußischer Kulturbesitz haben die 2011 veröffentlichte kommentierte Online-Edition der Schatullrechnungen Friedrichs des Großen (1712 – 1786) in Kooperation mit perspectivia.net, der Publikationsplattform der Max Weber Stiftung, und dem Research Center Sanssouci (RECS), um rund 1500 verloren geglaubte Belege ergänzt. Die Schatullrechnungen, die „Kontoauszüge“ Friedrichs II., sind bedeutende Quellen zu den Finanzen des Königs und zum friderizianischen Preußen überhaupt. Sie geben Auskunft über Friedrichs Ausgaben sowie seine persönlichen Vorlieben. Die rund 20000 Einzelposten sind seit 2011 auf perspectivia.net frei verfügbar; transkribiert, digitalisiert und durchsuchbar.J.H.





Merkels Etat abgesegnet

Berlin – Der Bundestags-Haushaltsausschuss hat den Haushaltsentwurf 2018 für die Bundeskanzlerin und das Bundeskanzleramt abgesegnet. Im Einzelplan 04 sind in diesem Jahr Gesamtausgaben in Höhe von 2,92 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 122,4 Millionen Euro mehr als 2017 (plus 4,4 Prozent). Dem stehen wie 2017 Einnahmen in Höhe von 2,89 Millionen Euro entgegen. Erwartungsgemäß stimmten die Oppositionsfraktionen geschlossen gegen die Vorlage, nachdem sie mit zahlreichen Änderungsanträgen zu den insgesamt zwölf Kapiteln des Einzelplans gescheitert waren. Der Schwerpunkt der Anträge zielte dabei auf den Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU). Die Staatsministerin soll laut Entwurf in diesem Jahr mit 1,5 Milliarden Euro einen um 44,9 Millionen Euro höheren Etat zur Verfügung haben als 2017. Sowohl die AfD-Fraktion als auch die Fraktion Die Linke hatten Änderungen bei den Ansätzen für das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin vorgeschlagen. Die AfD fordert, den Gesamtansatz von 17,12 Millionen Euro zu streichen und das Projekt neu auszuschreiben. Auch die Linken fordern einen Neuanfang bei dem Projekt, haushaltspolitisch verlangt die Fraktion hingegen nur einen Sperrvermerk für den entsprechenden Haushaltstitel. 2018 sind im Entwurf für Baumaßnahmen für das Denkmal 2,05 Millionen Euro eingeplant. Grüne, AfD und FDP forderten zudem einen höheren Mittelansatz für die Digitalisierung des Filmerbes. Die FDP-Fraktion forderte zusätzliche Mittel für die Provenienzrecherche und -forschung. Zudem schlug sie vor, die im Regierungsentwurf deutlich erhöhten Mittel für die Filmförderung weniger stark anzuheben. Die AfD-Fraktion forderte zudem, dem Bundeskanzleramt für 2018 sämtliche Mittel für den Bundesnachrichtendienst (BND) zu streichen. Der Regierungsentwurf sieht für dieses Jahr Zuschüsse in Höhe von 920,4 Millionen Euro vor. Zur Begründung führte ein Vertreter der AfD aus, dass seine Partei an der Aufstellung der BND-Ansätze nicht habe mitwirken können. In dem für die Etats der Nachrichtendienste zuständigen Vertrauensgremium sitzt bislang kein Vertreter der Fraktion. Der Kandidat der AfD, Marcus Bühl, hatte in mehreren Anläufen keine Mehrheit im Bundestag erzielt.J.H.