Gefahr aus dem Ausland
Berlin – Ausländische Direktinvestitionen in inländische Schlüsseltechnologieunternehmen haben der Bundesregierung zufolge zugenommen. Generell sei zu beobachten, dass dies auch durch Investoren aus Ländern geschehe, die durch staatlich gesteuerte oder unterstützte Direktinvestitionen ihrer Unternehmen strategische Interessen verfolgen, insbesondere durch den Transfer sicherheitsrelevanter Technologien. Solche Direktinvestitionen würden grundsätzlich wegen ihrer besonderen Bedeutung daraufhin geprüft, ob eine mögliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit vorliegt. Die Außenwirtschaftsverordnung wurde 2017 um eine Meldepflicht für kritische Infrastrukturen ergänzt.J.H.
(siehe auch Kommentar Seite 8)
Zahlen zum Umweltbonus
Berlin – Fast 61500 Menschen haben seit Mitte 2016 für den Kauf eines Elektroautos Fördermittel bei der Bundesregierung beantragt. In knapp 40000 Fällen wurde dieser Umweltbonus bereits ausgezahlt. Abgelehnt wurden gut 5000 Anträge, vor allem, weil Hersteller den erforderlichen Eigenanteil am Bonus nicht übernahmen oder der Antragsteller nicht mit dem Halter des Fahrzeugs identisch war.J.H.
