25.04.2024

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20.07.18 / Jan Heitmann: / Entlarvend

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 29-18 vom 20. Juli 2018

Jan Heitmann:
Entlarvend

Es klingt uns noch deutlich in den Ohren: „Wir können nur gewinnen“ (Angela Merkel). „Diese Menschen sind eine Bereicherung für unser Land“ (Joachim Gauck). „Was diese Menschen uns bringen, ist wertvoller als Gold“ (Martin Schulz). „Die Milliarden für die Integration wurden niemandem weggenommen“ (Heiko Maas). Wer so etwas von sich gab, ist lange der Lüge überführt, wofür niemand Geringeres als die Bundesregierung selbst einen weiteren Beweis vorgelegt hat. Dabei handelt es sich um den „Bericht über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und der Mittelver- wendung durch die Länder im Jahr 2017“. Ein sperriger Titel, dafür ist die Aussage umso klarer: Die Immigranten kosten uns Abermilliarden. Allein im vergangenen Jahr hat der Bund 20,8 Milliarden Euro für sie ausgegeben.

Davon gingen 6,6 Milliarden Euro an Länder und Kommunen. Dabei schlug die Integrationskostenpauschale mit zwei Milliarden Euro zu Buche, 1,16 Milliarden Euro dienten der Beteiligung an Ausgaben für Asylsucher von der Registrierung bis zur Erteilung eines Bescheides und eine pauschale Zahlung in Höhe von 670 Euro je abgelehnten Immigranten. Die „Entlastungspauschale“ für unbe-

gleitete Minderjährige betrug 350 Millionen Euro. Die Verbesserung der Kinderbetreuung kostete 774 Millionen, das „Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau“ 226 Millionen und die Wohnungsbauförderung eine Milliarde Euro. Und das sind nur die Ausgaben des Bundes.

Noch einmal: Das sind keine Zahlen von „rechten Populisten“, sondern Zahlen der Bundesregierung. Genau das macht sie so entlarvend.