Hilfe bei Minenräumung

Berlin/Bagdad – Im vergangenen Jahr hat Deutschland 42 Millionen Euro für die Minen- und Sprengfallenräumung im Irak bereitgestellt. Der Schwerpunkt der noch immer andauernden Räumungsmaßnahmen liegt in den ehemals vom IS kontrollierten Gebieten im Nordirak, vor allem Mossul und Umland, den Gouverneursbezirken Anbar, Kirkuk und Salah al-Din sowie in der Region Kurdistan-Irak. Zudem beteiligt sich Deutschland an der Wiederherstellung der Versorgungsinfrastruktur und der Lebensmittelversorgung. Mit diesen Maßnahmen will die Bundesregierung die Rückkehr sogenannter Binnenvertriebener unterstützen.J.H.

Frieden in Ostafrika

Addis Abeba/Asmara – In Ostafrika ist einer der längsten Konflikte durch einen Regierungswechsel in Äthiopien beendet worden. Eritreas Staatschef Isayas Afewerki und Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed haben überraschend einen Friedens- und Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Darin wird vereinbart, dass diplomatische Beziehungen, Handel, Transport und Telekommunikation zwischen beiden Ländern wieder aufgenommen werden. Dies ist vor allem für Äthiopien von Vorteil, weil das Land keinen Zugang zum Meer hat. Das Abkommen, laut Papst Franziskus ein „Licht der Hoffnung für den gesamten afrikanischen Kontinent“, schlägt nach Jahrzehnten des Konfliktes ein neues Kapitel im Verhältnis beider Länder auf. Die Provinz Eritrea hatte 1993 nach jahrzehntelangen kriegerischen Auseinandersetzungen seine Unabhängigkeit von Äthiopien durchgesetzt. In der Folge kam es zu bewaffneten Kämpfen, die zwischen 1998 und 2000 in einem Grenzkrieg eskalierten, bei dem 80000 Menschen starben. Trotz eines international vermittelten Waffenstillstands gingen die Grenzstreitigkeiten auch danach weiter. Eritrea galt seitdem als eines der repressivsten und isoliertesten Länder der Welt. Fast 400000 Eritreer, mehr als fünf Prozent der Bevölkerung des Landes, sind nach UN-Angaben als Asylsucher nach Europa geflüchtet, die meisten nach Deutschland, Schweden und die Schweiz. Mit dem Friedensschluss könnte sich auch der Migrationsfluss verändern. Jetzt könnte in Eritrea der lebenslang verpflichtende Militärdienst abgeschafft werden. Diesen hatte Eritrea aufrechterhalten, um für einen neuen Krieg gegen Äthiopien gewappnet zu sein. Da Äthiopien die in Algier unterzeichnete Friedensvereinbarung aus dem Jahr 2000 nicht anerkannte, sah Eritreas Präsident das Land in der Gefahr, jederzeit angegriffen werden zu können. Nach seiner Logik rechtfertigte diese Lage den unbefristeten Wehrdienst. Wenn dieser jetzt abgeschafft wird, könnten Hunderttausende junger Menschen aus dem Militärdienst auf den Arbeitsmarkt strömen. Dieser existiert de facto aber gar nicht, weil es keine funktionierende Wirtschaft in dem bitterarmen Land gibt. Dies könnte kurzfristig den „Migrationsdruck“ trotz des Friedens sogar noch verstärken.B.B.