Wenn es im Unterricht um die Ursachen für das Scheitern Weimars geht, liegt man als bundesdeutscher Schüler nie falsch, wenn man darauf verweist, dass nach der Novemberrevolution wichtige Eliten im Amt belassen worden seien, die sich gegenüber Weimar als illoyal erwiesen hätten. Außer auf das Militär ist dann auf die Richterschaft zu verweisen, die „auf dem rechten Auge blind“ gewesen sei.
Seit 2015 regiert in Polen die PiS. Wie viele dem sogenannten Rechtspopulismus zugeordnete Parteien ist sie relativ jung, hatte also ähnlich wie die deutschen Revolutionäre von 1918/19 kaum die Möglichkeit, den Justizapparat bis zur Übernahme der legislativen und exekutiven Gewalt zu prägen. Das will sie jetzt mit einer Justizreform nachholen.
Doch nun sprechen die EU-Institutionen, in denen noch die herrschen, die 2015 in Polen durch die PiS abgelöst wurden, nicht etwa von einer weisen Lehre aus dem Scheitern Weimars, sondern von einem Verbrechen an der Demokratie. Ist das noch Messen mit gleicher Elle?
