AfD kritisiert »Tagesschau«

Hamburg – Laut einer Studie der Hamburger AfD-Bürgerschaftsfraktion wird die AfD in den         20-Uhr-Nachrichten der „Tagesschau“ benachteiligt. Vom 25. September 2017 bis zum 30. Juni 2018 seien nur 88 Stellungnahmen von AfD-Seite ausgestrahlt worden. Grünen-Politiker hätten sich dagegen in 297 Sendungen äußern können, gefolgt von Linkspartei (102 Mal) und FDP (90 Mal). Die Größenverhältnisse der vier Oppositionsparteien im Bundestag sind genau entgegensetzt: Die AfD ist stärkste Oppositionskraft, gefolgt von der FDP und der Linkspartei, während die Grünen die kleinste Fraktion stellen. Der Hamburger AfD-Fraktionschef Alexander Wolf nennt den Befund „skandalös und nicht hinnehmbar“. Der die „Tagesschau“ produzierende NDR wies die Vorwürfe zurück. Man arbeite journalistisch, außerdem dürfe nicht bloß die 20-Uhr-Sendung beachtet werden. Immerhin: Die Entwicklung der Zahlen von Monat zu Monat deutet auf eine zunehmende Präsenz der AfD in der „Tagesschau“ hin.  H.H.

Hauptsache jungdynamisch

So sieht der ideale Konservative in Spanien aus: Mitte 30, gutaussehend, jugendliches Flair, verheiratet, zwei Kinder und nicht in Korruptionsaffären verstrickt. Der 63-jährige Mariano Rajoy verkörperte offenbar die wenigsten dieser Ideale. Er ist politisch gescheitert. Erst verlor er per Misstrauensvotum sein Amt als spanischer Ministerpräsident an den Sozialisten Pedro Sánchez, und dann gab er auch noch den Vorsitz der konservativen Volkspartei (PP) ab, die er 14 Jahre lang anführte.

Mit Pablo Casado hat die PP jetzt einen jungdynamischen Politiker an ihre Spitze gewählt, der alle oben genannten Ideale verkörpert und der wie Sebastian Kurz in Österreich den Angriff der neuen sogenannten rechtspopulistischen Kräfte auf eine etablierte Volkspartei abwehren könnte. In Spanien sind es die Bürgerbewegungen Ciudadanos und Podemos, die der jetzt größten Oppositionspartei arg auf den Fersen ist. Mit Casado wird die PP einen stärkeren Rechtkurs fahren, schon allein einer rigideren Asylpolitik und einem Ende der katalanischen Autonomiebestrebungen wegen.

Wie der 37-jährige Politiker tickt, konnte man sehen, als er kürzlich noch als Vizepressesprecher der PP zum Fall des sich in Deutschland befindlichen ehemaligen katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont drohte: „Der Schengen-Raum kann aufgehoben werden, wenn es keine Garantien dafür gibt, dass man Spanien respektiert.“

Mit solchen Worten spricht der gläubige Katholik, der gegen Abtreibung und Sterbehilfe ist, vielen Spaniern aus dem Herzen. Vergessen ist dabei, dass er sich möglicherweise einen akademischen Abschluss in Jura erschwindelt hat. Die interne Untersuchung einer Madrider Universität gegen ihn läuft noch. Dass er bislang frei von Korruptionsvorwürfen ist, wiegt für die solcher Affären überdrüssigen Spanier alle anderen Kleinigkeiten auf.H. Tews