Syrer sollen heimkehren

Damaskus – Syriens Präsident Baschar al-Assad hat nach russischen Angaben seine Bereitschaft erklärt, fünf Millionen Landsleuten, die vor dem Syrienkrieg 2011 nach Jordanien, in den Libanon und in die Türkei geflüchtet sind, die Rückkehr in von Kriegshandlungen befreite Gebiete zu ermöglichen. Mit dem russischen Sonderbeauftragten für den Syrienkonflikt, Alexander Lawrentjew, habe Assad Schritte für den Friedensprozess beraten. Im Juni sei bereits eine Flüchtlingsgruppe aus der libanesischen Stadt Arsal nach Syrien zurückgekehrt, 3000 Menschen hätten Anträge auf Rückkehr gestellt, meldeten westliche Nachrichtenagenturen. Besonders im Libanon fehle es den Syrern an Arbeit und Schulen, da das Land die Flüchtlinge wieder loswerden wolle. MRK 

Rom will Ende der Sanktionen

Rom – Italiens Vizeministerpräsident Matteo Salvini hat von der EU eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland gefordert. Sollte die EU diese nicht beenden, würde er erwägen, den Ende des Jahres anstehenden Verlängerungsbeschluss mit einem Veto zu verhindern. Italien sei das am stärksten von den resultierenden Einbußen betroffene Land und müsse daher notfalls auch zu dieser äußersten Maßnahme greifen. Zuvor hatte bereits FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eine Beendigung der Sanktionen sowie eine Normalisierung des politischen und wirtschaftlichen Verhältnisses zu Russland gefordert, wobei auch er seinen Staat Österreich als Hauptleidtragenden der antirussischen Beschlüsse sieht.T.W.W. 

Zankapfel Rentenreform

Moskau – Zehntausende gingen in Moskau und anderen Städten auf die Straße, um gegen die geplante Rentenreform der Regierung zu protestieren. „Wir wollen die Rente erleben!“, „Putin ist ein Dieb“ und „Weg mit dem Zaren“ war auf den Protestplakaten zu lesen. Geplant ist eine stufenweise Erhöhung des Renteneintrittsalters bis zum Jahr 2034 auf 65 Jahre bei Männern (bisher 60) und 63 bei Frauen (bisher 55). Vor seiner Wiederwahl im März hatte Wladimir Putin versprochen, das damals bereits in der Duma diskutierte Rentenalter nicht anzurühren. Viele Russen hatten mit einer Rentenerhöhung gerechnet, stattdessen sollen sie nun länger arbeiten. Der Zeitpunkt, zu dem die Regierung das Gesetz angekündigt hatte, sorgte zusätzlich für Unmut. Die Ankündigung erfolgte unmittelbar zu Beginn der Fußballweltmeisterschaft Mitte Juni. Putin reagierte recht spät erst nach Ausbruch der Massenproteste. Die Erhöhung des Renteneintrittsalters gefalle ihm nicht, sei aber notwendig. Aktuell leben in Russland rund 46 Millionen Rentner, das sind etwa 32 Prozent der Bevölkerung. Laut Putin kamen 1970 noch 3,7 Arbeiter auf einen Rentner, heute müssten sechs Arbeitnehmer für fünf Ruheständler aufkommen. Die Zahl der Beitragszahler werde weiter sinken. Soziale Sprengkraft hat das Projekt nicht zuletzt wegen der in vielen Regionen geringen Lebenserwartung. Im russischen Durchschnitt beträgt sie 67 für Männer und 77 Jahre für Frauen.MRK