28.03.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
10.08.18 / Verquer und haltlos

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 32-18 vom 10. August 2018

Verquer und haltlos
Hermann Paul Winter

Mit Drohungen könne man keine Politik machen, belehrte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vergangene Woche den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump wegen dessen Iranpolitik. Vernünftige Worte, die man von Maas nicht erwartet hätte, heben sie sich doch von zahllosen unqualifizierten Äußerungen ab, mit denen er sich über Jahre einen Namen gemacht hat.

Seine Ermahnung hätte er jedoch zuerst an sich selbst richten müssen. Maas droht Russland, er droht Donald Trump und der AfD, er droht den sozialen Netzwerken und nicht zuletzt den Andersdenkenden im eigenen Volk.

Bei seiner Antrittsrede als Außenminister erneuerte Maas den Konfrontationskurs gegen Russland. Er stellte sich hinter das aggressive Vorgehen der USA und Großbritanniens gegen Mos-kau und drohte, der Fall Skripal dürfe für Russland „nicht ohne Folgen bleiben“. Beweise für ein Fehlverhalten Russlands hatte der deutsche Außenminister bei so viel Furor wohl erst gar nicht nötig.

Die AfDler, das seien „Brüder im Geiste von Putin“, gab Maas 2016 zum Besten. Und da Ideologien das Denken ersparen, baute der Minister fortan Drohkulissen gegen die AfD auf: Sie sei ein Fall für den Verfassungsschutz, trommelte er unablässig. Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern ließen jedoch jüngst mitteilen, dass es keine Anhaltspunkte gebe, die eine Beobachtung der AfD begründen würden. Dass Maas seine Drohung daraufhin revidiert hätte, ist nicht bekannt.

In seinem Buch „Aufstehen statt wegdu­cken“ vermittelt Maas den Eindruck, er befände sich in Deutschland in einer feindlich gesinnten Gesellschaft. Umso hemmungsloser das Drohvokabular, mit dem er große Teile der Gesellschaft gebetsmühlenartig unter Generalverdacht stellt: Mit den Begriffen rassistisch, antisemitisch, nationalistisch, populistisch, autoritär, ausländer- und frauenfeindlich wirft er nahezu wahllos um sich, freilich meist ohne jeglichen Tatsachenbezug.

Tatsachenbezug hat hingegen, dass die Politik des radikalen Moslems Recep Tayyip Erdogan größtenteils auf Drohungen fußt und sich – hoppla – Maas nun für dessen Deutschlandbesuch stark macht: „Ich glaube, dass man besonders mit denjenigen reden muss, mit denen man viele offene Fragen hat.“ Trump ermahnen und mit Erdogan liebäugeln – der Herr Außenminister hat seine Prioritäten gesetzt.

Derlei verquere Haltlosigkeiten disqualifizieren bei lebensnaher Betrachtung einen jeden Politiker für ein Ministeramt. Aber welche Rolle spielt schon eine Fehlbesetzung mehr oder weniger in Merkels Kabinett? Man kann dem Journalisten Henryk Broder nur beipflichten: „Maas strahlt eine maßlose, schmalbrüstige Eitelkeit aus, und das ist auch schon alles.“