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17.08.18 / Gegenwind / Kann man Dummheit mit Bündnistreue erklären?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 33-18 vom 17. August 2018

Gegenwind
Kann man Dummheit mit Bündnistreue erklären?
Florian Stumfall

Selten hat es ein Verteidigungsminister erleiden müssen, seine Streitkräfte so oft und so überzeugend mit schmähenden Begriffen wie „Schrott“ oder „traurige Truppe“ belegt zu sehen, wie das regelmäßig der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen widerfährt. Auf der anderen Seite ist sie längst so lange im Amt, dass sie nicht mehr wie früher den Versuch unternehmen darf, alle Misslichkeiten ihrer Führung den Vorgängern anzulasten. Der Zustand der Truppe ist ihr Versagen, daran gibt es keinen Zweifel.

Umso erstaunlicher ist die Forschheit, mit der die Ministerin in der Öffentlichkeit dafür eintritt, einen härteren Kurs gegen Russland zu fahren. „Präsident Putin schätzt keine Schwäche“, meint sie, „Anbiedern oder Nachgiebigkeit macht ihn nicht freundlicher.“ Also Haudrauf. Diplomatie aus den Zeiten des Panthersprungs nach Algier? 

Entkleidet man diese Haltung aller peinlichen und lächerlichen Elemente, die ihr anhaften, so kommt eine Linie zum Vorschein, die keineswegs alleiniger Besitz der Verteidigungsministerin, sondern Grundlage der Außenpolitik aller Regierungen Merkel seit allzu langer Zeit ist, nämlich die Weigerung, die deutsche Außenpolitik oder ihre verbliebenen 

Reste den heutigen Gegebenheiten anzupassen. 

Was während des Kalten Krieges richtig und notwendig war, nämlich die feste Verankerung Deutschlands im westlichen Bündnis, wird nach wie vor und unverändert als alleingültiger Maßstab genommen, so, als hätte sich im Jahre 1991 die Welt nicht vollständig geändert. Der Ost-West-Konflikt ist Geschichte, der Warschauer Pakt aufgelöst, der Nordatlantikpakt kein Verteidigungsbündnis mehr, die USA sind nicht mehr Wahrer von Frieden und Freiheit, sondern die Macht weltweit, die bei Weiten am meisten Kriege führt, und ihre Verbündeten, also auch Deutschland, lassen sich zwangsverpflichten. Dazu haben sie als allgemeingültige Erklärung die Saga von der „russischen Bedrohung“ herübergerettet. Doch es irrt, wer da meint, diese Politik geschehe im Interesse Deutschlands. 

Vereinzelt werden Stimmen laut, die dafür sprechen, man solle die Beziehungen zu Russland entspannen und verbessern. Sie sind aber kaum so vernehmlich wie die Empörung, die sie auslösen. Die offizielle Politik bleibt davon ohnehin unberührt. So beugt sich Deutschland willig dem Diktat, die US-Sanktionen gegen Russland zu vollziehen, auch wenn dies die Russen kaum und die Amerikaner gar nicht belastet und nur Deutschland einen spürbaren Schaden davonträgt.

Woher kommt das? Kann man Dummheit mit Bündnistreue erklären? Es wäre naheliegend, ein beherzter deutscher Parlamentarier stünde auf im Bundestag und stellte dort diese Frage an die Regierung, aber dergleichen geschieht nicht. Es gibt keine Beherzten mehr unter den Parlamentariern. Doch eine Antwort ist anderswo zu finden, drüben, beim Großen Bruder. 

Beim Chicago Council on Global 

Affairs, einer der großen und einflussreichen sogenannten Denkfabriken der USA, war am 3. Februar 2015 George Friedman als Redner zu Gast. Er trat damit in dieselbe Reihe wie zuvor Eleanor Roosevelt, Margret Thatcher, Michail Gorbatschow, Tony Blair und die früheren US-Präsidenten Jimmy Carter, Ronald Reagan und Barack Obama, als sie noch im Amte waren. Keine nebensächliche Einrichtung also, dieser Chicago Council.

Friedmann wiederum ist Präsident einer ähnlichen Einrichtung, einer „Intelligence Corporation“ namens Stratfor, die vom Magazin „Barron’s“ einst die „Schatten-CIA“ genannt wurde. Der Chef ist daher berufen, grundsätzliche Anmerkungen zur Weltpolitik zu machen. Friedman nun sagte an jenem 3. Februar: „Es ist das urzeitliche, urweltliche Interesse der USA, wofür wir seit 100 Jahren die Kriege führen, den Ersten und den Zweiten Weltkrieg und den Kalten Krieg, die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland zu verhindern. Denn vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann, und unser Interesse ist es sicherzustellen, dass das nicht geschieht.“

Davon abgesehen, dass aus diesem Blickwinkel die Rolle der USA in den beiden Weltkriegen des vergangenen Jahrhunderts in neuem Licht erscheint, wird auch die Gegenwart und hier vor allem das Verhältnis der USA zu Deutschland besser beleuchtet. Dieses nämlich wird nicht bestimmt durch einen Wettbewerb zwischen zwei Partnern, sondern durch das Bemühen des einen, die politisch-diplomatische Bewegungsfreiheit des anderen einzuschränken.

Eingestehen muss man hierbei, dass die Analyse der US-Strategen nicht übel war, sieht man einmal von dem neu aufgetauchten Faktor China ab. Hier hat denn auch die US-Politik vollständig versagt und Russland nachgerade mit Gewalt in die Arme des östlichen Nachbarn getrieben.

Was aber Deutschland und Russland angeht, so wirken hier alte kulturelle, historische, wirtschaftliche und emotionale Gemeinsamkeiten – über alles Elend hinweg, das man sich gegenseitig angetan hat. Die persönlichen Verbindungen reichen von der Million Wolgadeutscher, die unter Zarin Katharina der Großen ins Land gerufen worden sind, bis zu zahllosen Kaufleuten, Ingenieuren, Militärs und Wissenschaftlern, die in Russland gewirkt haben, wie etwa der Agrarpionier Baron August Franz von Haxthausen oder Professor Friedrich Gerhard Müller aus Herford, der im 18. Jahrhundert die große Geschichte Sibiriens geschrieben hat. 

Von den kulturellen Verbindungen zwischen Deutschland und Russland abgesehen lohnt sich auch ein Blick auf den Globus. Denn wer die Politik verstehen will, braucht drei Hilfswissenschaften: die Ethnologie, um zu wissen, wer da handelt, die Geschichte, um zu verstehen, worum es geht, und die Geografie, damit man sieht, wo sich die Dinge abspielen. Alle drei lassen sich nutzbringend auf die Beziehungen Deutschlands zu Russland anwenden. 

Natürlich – es führen ja in dieser Frage die reinblütigen Beckmesser das Wort, die Demokraten der strengsten Observanz. Und sie sagen uns, Wladimir Putin sei kein Demokrat, Russland keine Demokratie. Also doch die USA? Allerdings gilt es hier zu bedenken, dass man ein Land, in dem jemand eine Milliarde Dollar braucht, um die Chance aufs Präsidentenamt zu erlangen, auch schwerlich eine Demokratie zu nennen ist. Und wenn wir schon dabei sind: In den USA gibt es die Todesstrafe. Russland hat sie vor einem Vierteljahrhundert abgeschafft.

Doch es geht letztlich nicht darum, den einen gegen den anderen aufzuwiegen; es geht um das natürlichste im Umgang der Staaten miteinander, dass nämlich jeder seinen Vorteil sucht, mit den Mitteln des Rechts und im Rahmen geltender Vereinbarungen. Und wenn Deutschland aus einem entspannten, gutnachbarschaftlichen Verhältnis zu Russland gerechtfertigte Vorteile ziehen könnte, ohne dass weitere Staaten dadurch zu Schaden kämen, dann sollte sich niemand das Recht anmaßen, diese beiden an einer ersprießlichen Partnerschaft zu hindern. 

Dazu aber sollte die deutsche Bundesregierung die Fähigkeit entwickeln, im Interesse des eigenen Landes zu handeln. Und sich des Rechts versichern, dass einem das auch niemand verbieten kann.