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21.09.18 / Die Astana-Gruppe ist über Idlib uneins

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 38-18 vom 21. September 2018

Die Astana-Gruppe ist über Idlib uneins

Am 7. September trafen sich die Staatschefs der sogenannten Astana-Gruppe in Teheran. Dieses diplomatische Format wurde von der Türkei, dem Iran und Russland gebildet und soll einer raschen Beendigung des Syrienkrieges unter Berück­sichtigung der zum Teil stark auseinanderdriftenden Interessen der hieran beteiligten Staaten dienen. Nachdem es der Regierung Assad mit massiver iranischer und russischer Unterstützung geglückt ist, den Großteil des Landes wieder unter ihre militärische Kontrolle zu bekommen, hält die Türkei nördliche Teile des syrischen Territoriums besetzt. Zudem unterstützt sie Teile der Rebellen, die mittlerweile nur noch die Region Idlib kontrollieren. Mit der endgültigen Vertreibung des Islamischen Staates aus Syrien ist zwischenzeitlich der kleinste gemeinsame Nenner weggefallen, auf den sich die Astana-Gruppe bislang stets einigen konnte. 

Die syrische Regierung strebt nun die Rückgewinnung der nördlichen Provinzen an. Streitig auf dem jüngsten Teheraner Gipfel war daher insbesondere, wie mit der Region Idlib verfahren werden soll. Während die Türkei die von ihr seit Jahren ausgehaltenen Milizen vor weiteren Niederlagen zu schützen suchte, behielten sich der Iran und Russland militärische Maßnahmen ausdrücklich gegen sämtliche der in Idlib operierenden Rebellengruppen vor. Während die Russen und Iraner das Ziel verfolgen, die staatliche Souveränität Syriens wiederherzustellen, ist Präsident Recep Tayyip Erdogan vor allem daran interessiert, seinen Einfluss in der strategisch bedeutsamen Region aufrechtzuerhalten und zugleich das Entstehen eines Kurdenstaates auf dem Gebiet Syriens zu verhindern. Der von der Türkei vorgeschlagene Waffenstillstand fand angesichts dieser Interessendivergenz keinen Eingang in die Teheraner Abschlusserklärung. Stattdessen blieb es bei der unverbindlichen Feststellung, dass es keine militärische Lösung des Konflikts geben könne.D.P.