30.05.2024

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05.10.18 / Viel Zeit hat die Kommission nicht

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 40-18 vom 05. Oktober 2018

Viel Zeit hat die Kommission nicht

Bereits bis zum Jahresende soll die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ einen Bericht zum Kohleausstieg vorlegen. Die Erwartungen an die sogenannte Kohle-Kommission sind hoch: Die Bundesregierung hat die Kommission zwar erst im Sommer ins Leben gerufen, ein Bericht soll allerdings bereits bis zum Jahresende vorliegen. Rechtzeitig zur UN-Klimakonferenz in Kattowitz im Dezember soll ein Zeitplan für ein Ende der Kohlekraftwerke und des Braunkohle-Tagebaues in Deutschland fertig sein. Zudem werden von der Kommission Lösungen für die betroffenen Regionen im Rheinland, in den mitteldeutschen Revieren und in der Lausitz erwartet. 

Deutschland fördert weltweit die meiste Braunkohle. Insgesamt sind in Deutschland nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums noch immer etwa 14700 Menschen im Braunkohlenbergbau beschäftigt. 

In der Kohlekommission unter der Leitung der vier Vorsitzenden Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich sitzen neben Politikern und Wirtschaftsvertretern auch Gewerkschafter und Umweltaktivisten. Unter den Mitgliedern herrscht vor allem über das Enddatum eines Ausstiegs aus der Kohleverstromung Uneinigkeit. Die Befürworter eines schnellen Ausstiegs aus der Kohleverstromung führen den Klimaschutz als Argument an. Dem stehen die Sorge um Tausende Arbeitsplätze sowie Bedenken wegen der Versorgungssicherheit und weiter steigender Stromkosten gegenüber. 

Tillich hat inzwischen die Erwartungen etwas gedämpft, dass die Kommission bis Ende 2018 Ergebnisse vorlegen kann. Er  sagte im Dresdner Landtag: „Im Dezember wird ein Bericht vorliegen oder eben nicht.“ Tillich führte weiter aus, es werde keine Zwischenlösung geben, sondern nur einen Bericht, der mit mindestens Zwei-Drittel-Mehrheit der 31-köpfigen Kommission beschlossen sei.N.H.