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19.10.18 / Außenminister ziehen eine positive Bilanz / Trotz politischer Differenzen auf Staatsebene: Heiko Maas und Sergej Lawrow loben regionale und kommunale Partnerschaft

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 42-18 vom 19. Oktober 2018

Außenminister ziehen eine positive Bilanz
Trotz politischer Differenzen auf Staatsebene: Heiko Maas und Sergej Lawrow loben regionale und kommunale Partnerschaft
Jurij Tschernyschew

In Berlin wurde kürzlich das Deutsch-Russische Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/2018 offiziell beendet. Im Innenministerium der Bundesrepublik Deutschland in Berlin fand eine große Abschlussveranstaltung im Beisein der Außenminister Deutschlands und Russlands, Heiko Maas und Sergej Lawrow, statt.

In Plenarsitzungen und Arbeitsgruppen wurde darüber diskutiert, wie vielseitig und sinnvoll der Dialog zwischen den deutschen und russischen Kollegen auf regionaler und kommunaler Ebene sei. Denn gerade in einer Zeit, in der die Beziehungen zwischen den Ländern auf der staatlichen Ebene kompliziert sind, ist die regionale und lokale Ebene des Dialogs besonders wichtig für die Aufrechterhaltung der Beziehungen zwischen den Bewohnern und den zivilen Einrichtungen beider Staaten.

Fast 1000 Vertreter deutscher und russischer Kommunen und Regionen sowie Bürgerinitiativen, die den bilateralen Austausch sicherstellen, waren ins Auswärtige Amt gekommen. Auf vier Diskussionsplattformen fand ihr Treffen zu folgenden Themen statt: „Bildung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger in den Gemeinden“, „Verbesserung der Energieeffizienz und nachhaltige Stadtentwicklung“, „Der Beitrag der Zivilgesellschaft zu Partnerschaften“, sowie „Aktive Zivilgesellschaft im sozialen Bereich: Ergebnisse und Perspektiven in deutsch-russischen Partnerschaften“.

Das Interessanteste wurde jedoch am Rande des Forums beobachtet, als deutsche und russische Kollegen emotional und farbenfroh ihre Eindrücke von vergangenen Projekten und Pläne für zukünftige Unternehmungen austauschten. Dabei wurde klar, dass viele von ihnen sich schon gut und lange kennen und sich nicht auf den erzielten Ergebnissen ausruhen wollen.

Höhepunkt der Veranstaltung war die Auszeichnung von 30 herausragenden Projekten der deutsch-russischen regionalen Zusammenarbeit durch den deutschen Außenminister und seinen russischen Amtskollegen. Maas lobte die „beeindruckende Vielfalt“, die kommunale und regionale Partnerschaften in diesem Jahr bewiesen haben: „Musiker, Unternehmer, Schüler, Fußballfans, Feuerwehrleute, Ärzte, Theaterschauspieler, Kfz-Mechatroniker – mir war bewusst, dass die kommunalen und regionalen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern eng sind. Wenn ich mir aber anschaue, wer heute alles ausgezeichnet wird ... bin ich von der Breite und Intensität unserer Beziehungen doch noch einmal beeindruckt.“

In seiner Rede sprach der Minister auch über die internationalen Probleme, die er an diesem Tag in Berlin mit seinem russischen Amtskollegen diskutiert habe: „Man kann nicht verhehlen, dass die deutsch-russischen Beziehungen in den letzten Jahren schwierige Zeiten erlebt haben. Sergej Lawrow und ich haben gerade ausführlich miteinander gesprochen, intensiv, aber auch konstruktiv. Es gibt viele Punkte, bei denen wir Gesprächsbedarf haben. Und natürlich haben wir auch gerade heute aktuell über die Lage in Idlib gesprochen, wo Russland eine große Verantwortung trägt für eine humanitäre Lösung. Aber Differenzen schließen intensive Beziehungen nicht aus.“ 

Lawrow erinnerte seinerseits daran, dass der Beginn des russisch-deutschen „Kreuzes“ der regional-kommunalen Partnerschaf-

ten im Juni 2017 in Krasnodar im Rahmen der 14. Konferenz der Partnerstädte stattgefunden hat, an der auch die Leiter der Außenministerien Russlands und Deutschlands teilgenommen haben: „Es ist sehr wichtig, dass der kommunalen Zusammenarbeit, der schwesterlichen Bewegung, zusätzliche Impulse gegeben wurden. Partnerschafts- und Jubiläumsfeiern wurden in Moskau und Düsseldorf, St. Petersburg und Hamburg, Rostow am Don und Dortmund gefeiert.“

Am Ende seines Grußwortes an die Teilnehmer der Konferenz betonte Lawrow, dass es keine Alternative zu gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern geben dürfe: „Ich bin davon überzeugt, dass die historische Aussöhnung zwischen Russland und Deutschland, ebenso wie die Rolle unseres Landes bei der Vereinigung Deutschlands, eine herausragende Leistung nicht nur unserer Länder und Völker, sondern ohne Übertreibung auch von ganz Europa ist. Diese Leistung muss man wie seinen Augapfel hüten.“

Im Rahmen der Abschlusszeremonie wurden neue deutsch-russische Partnerschaftsabkommen geschlossen. Die Bürgermeister der Städte Greifswald und Wyborg, Schwedt und Tuaps, Lara und Swenigorod unterzeichneten entsprechende Vereinbarungen in Anwesenheit beider Außenminister.

Die Preisverleihung endete mit einer farbenfrohen Präsentation des Jugendforums der Partnerstädte zum Thema „Stadtentwicklung und Jugendaustausch“, das in Kürze in Hamburg stattfinden wird.