15.08.2022

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02.11.18 / Aiwanger will bundesweit / Der Bayer präsentiert seine FW als gemäßigte AfD-Alternative

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-18 vom 02. November 2018

Aiwanger will bundesweit
Der Bayer präsentiert seine FW als gemäßigte AfD-Alternative

Mit der AfD hat Hubert Aiwanger noch eine Rechnung offen. Anfang 2013 plante der Vorsitzende der Freien Wähler (FW) den Sprung auf die bundespolitische Bühne. Doch der Testlauf bei der Landtagswahl in Niedersachsen ging schief. Lediglich 1,1 Prozent der Wähler gaben der Liste ihre Stimme, auf der auch Vertreter der sogenannten Wahlalternative 2013 vertreten waren. Ganz vorne dabei: der spätere AfD-Gründer Bernd Lucke. Der warf Aiwanger später vor, den Wahlkampf nicht genügend unterstützt zu haben. Der Bayer sei primär an seinem eigenen Erfolg und dem des bayerischen Landesverbandes interessiert gewesen. „Er wollte uns dazu bringen, dass wir die Wiedereinführung der D-Mark fordern“, sagt Aiwanger heute. „Damit hat er praktisch den Bruch mit uns provoziert. Wir sind Euro-Kritiker, aber keine Euro-Gegner.“ 

Fünf Jahre sind seitdem vergangen, und Bernd Lucke ist längst AfD-Geschichte. Hubert Aiwanger hingegen hat vor knapp drei Wochen bei der Landtagswahl in seinem Heimatland einen fulminanten Erfolg erzielt und ist kurz davor, Minister zu werden. Nun kramt er seine bundespolitischen Pläne wieder aus der Schublade hervor. Aiwanger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Partei wolle neben Bayern auch in andere Bundesländer und in den Bundestag. Das Potenzial für den Einzug in den Bundestag habe sie auf jeden Fall. 

Bei der Landtagswahl in Hessen am vergangenen Sonntag konnte die Partei zwar zulegen, blieb aber deutlich unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Dennoch glaubt Aiwanger, er könne seine Partei als Alternative zur Alternative positionieren. „Wir setzen auf alle Wähler, die unzufrieden sind mit den etablierten Parteien und erkennen, dass die AfD als radikale Partei eben auch keine Alternative ist – schon gar keine koalitionsfähige Alternative.“ Bei der letzten Bundestagwahl im September 2017 kamen die Freien Wähler – wie schon 2013 – auf 1,0 Prozent.

Es ist, wie gesagt, nicht das erste Mal, dass die Freien Wähler bundespolitische Ambitionen hegen. 2009 schickte Aiwanger die ehemalige Fürther Landrätin Gabriele Pauli, die als CSU-Rebellin bekannt geworden war, ins Rennen für die Europawahl. Das Projekt floppte. Pauli war erst wenige Monate zuvor bei den Freien Wählern eingetreten und im Herbst 2008 in den bayerischen Landtag eingezogen. „Es war eine Partnerschaft auf Zeit“, sagte Aiwanger anschließend, nachdem Pauli eine eigene Partei gegründet hatte, weil ihr die bundespolitischen Ambitionen der Freien Wähler nicht als nachhaltig genug erschienen. 

Alle Versuche waren mit zum Teil heftigen Turbulenzen einhergegangen, weil einige der kommunal organsierten Freien-Wähler-Gruppierungen die landes- oder bundespolitischen Ambitionen nicht mittragen wollten. In der Bundespartei der Freien Wähler waren zuletzt nur etwas mehr als 4000 Personen eingeschrieben, darunter 3300 in Bayern.P.E.