Als Griechenland im August den Euro-Rettungsschirm verließ, gaben die anderen Euro-Länder und der Internationale Währungsfonds (IWF) dem Land ein Finanzpolster von 24 Milliarden Euro mit auf den Weg. Diese Reserve könnte schneller wegschmelzen als bislang angenommen.
Wie fragil die wirtschaftliche Lage Griechenlands noch immer ist, zeigte sich vergangenen Monat, als an der Athener Börse die Aktienkurse der vier für Griechenland als systemrelevant geltenden Banken Piräus Bank, Eurobank, Alpha Bank und National Bank plötzlich abstürzten. Griechenlands größtes Geldhaus, die Piräus Bank, war am stärksten betroffen. Die Aktien des Geldhauses büßten über ein Fünftel ihres Wertes ein.
Nach dem Kurzsturz sagte der stellvertretende Ministerpräsident Giannis Dragasakis gegenüber dem Sender ERT: „Spekulanten sind zurzeit am Werk.“ Finanzminister Euclid Tsakalotos verwies wiederum auf die Unruhe im Zusammenhang mit Italien.
In Wirklichkeit handelt es sich aber primär um ein hausgemachtes Problem Griechenlands. Zur Mitte des Jahres hatten die griechischen Banken notleidende Kredite im Volumen von 88,6 Milliarden Euro in ihren Bilanzen. Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands belief sich im Jahr 2017 auf rund 200 Milliarden US-Dollar. Die „faulen Kredite“ machen 47,6 Prozent des gesamten Kreditvolumens der Banken aus. Griechenlands Bankensystem muss damit faktisch als insolvent angesehen werden. Damit fallen die Banken allerdings auch als Kreditgeber für die griechische Wirtschaft aus.
Hintergrund des Problems mit notleidenden Bankkrediten ist ein massiver Absturz der griechischen Wirtschaft seit dem Ausbruch der Schuldenkrise im Jahr 2010. Im Vergleich zu der Zeit vor der Krise ist die Wirtschaftsleistung des Landes um ein Viertel geschrumpft. Erst seit 2017 meldet Athen wieder ein zaghaftes Wirtschaftswachstum.
Ministerpräsident Alexis Tsipras rief nach der Talfahrt der Bankaktien eine Dringlichkeitssitzung des Kabinetts zusammen. Nach Angaben des Büros des griechischen Premiers wurde ein „Interventionsplan“ beschlossen, allerdings wurden keine weiteren Details genannt.
Griechische Medien berichteten über die Einrichtung einer Zweck-gesellschaft, einer sogenannten „Bad Bank“. In diese könnten griechische Geschäftsbanken Problemkredite auslagern, um ihre Bilanzen zu entlasten. Denkbar wäre, dass diese „Bad Bank“ dann an sehr spekulative Investoren Ramschanleihen verkauft. Andere Quellen meldeten, der Euro-Rettungsfonds (ESM) und der griechische Bankenverband würden gemeinsam an einem Hilfsplan für die Banken arbeiten. Der ESM als Griechenlands größter Gläubiger dementierte allerdings entsprechende Berichte.
Griechenlands Regierung steckt mit der erneuten Zuspitzung der Bankkrise in einem Dilemma. Sie wird sich wohl schon bald zwischen einer Bankenrettung und der ursprünglich angestrebten Rückkehr an den Kapitalmarkt entscheiden müssen. Ein Hilfsplan für die Banken wird nämlich kaum ohne Geld vom griechischen Staat oder zumindest staatliche Garantien funktionieren. Zudem müssten die EU-Wettbewerbshüter prüfen, ob es sich um unzulässige Staatshilfen handelt. Die großen Banken des Landes sind im Laufe der letzten Jahre bereits mehrmals rekapitalisiert worden.
Griechenland selbst hat zum Abschluss des Hilfsprogramms nochmals 15 Milliarden Euro überwiesen bekommen. Insgesamt werden die Finanzreserven Athens damit auf 24 Milliarden Euro beziffert. Vorgesehen hatten die internationalen Geldgeber ursprünglich, dass sich Griechenland notfalls knapp zwei Jahre lang selbst finanzieren kann. Da Griechenland bis Ende 2019 Schulden von rund 15 Milliarden Euro tilgen muss, ist der finanzielle Spielraum Athens nur gering. Zudem schwinden die Chancen Griechenlands, sich am Kapitalmarkt zusätzliches frisches Geld zu beschaffen. Noch im August hatte die Regierung Hoffnungen auf die Emission einer neuen zehnjährigen Staatsanleihe geweckt. Finanzminister Tsakalotos hatte vor Investoren in Boston und New York sogar für die neuen Griechenbonds die Werbetrommel gerührt. Nun lässt die neue Staatsanleihe aber auf sich warten und wird zunehmend unrealistisch. Kurzzeitig sind die Renditen griechischer Staatsanleihen inzwischen schon wieder über die Fünf-Prozent-Marke gestiegen.
Das Aufflammen der Bankenkrise weckt zudem neue Zweifel an der Aussagekraft des Banken-
stresstests der europäischen Aufsichtsbehörde. Griechenlands Großbanken hatten erst im Mai 2018 einen sogenannten Stress ohne große Blessuren bestanden.
Der FDP-Politiker Frank Schäffler kritisierte im Zusammenhang mit dem jüngstem EU-Bankenstresstest, dass wesentliche Probleme ausgeblendet würden. Ganz konkret nannte der Finanzpolitiker gegenüber dem Deutschlandfunk die Niedrigzinspolitik der EZB. Diese lasse die Banken in immer stärkere Schwierigkeiten geraten „und die Probleme in den südeuropäischen Ländern werden nicht gelöst“, so Schäffler.
