Bundeswehr wächst wieder

Bonn – Zum Stichtag 31. Oktober dienten in der Bundeswehr 180195 aktive Soldaten, im September waren es noch 179713. Zuletzt hatte die militärische Personalstärke im April 2015 mit 180676 über der Zielmarke von 180000 gelegen, seither war die Zahl ständig gesunken und hatte im Juni 2016 mit 176015 den niedrigsten Stand in der Geschichte der Bundeswehr erreicht. Die aktuelle Stärke verteilt sich wie folgt: Bundesministerium der Verteidigung: 1112; diesem unmittelbar nachgeordnete Dienststellen: 3089; Streitkräftebasis: 27557; Zentraler Sanitätsdienst: 20088; Heer: 60905; Luftwaffe: 27780; Marine: 16363, Cyber- und Informationsraum: 12866; Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen: 974; Ausrüstung, Informationstechnik, Nutzung: 1612; Personal: 7849, davon bis zu 5400 Studenten.J.H.

Millionen für den »Ostbeauftragten«

Berlin – Zwischen 2010 und 2018 haben insgesamt 157 Veranstaltungen stattgefunden, die aus Haushaltstiteln des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer finanziert wurden. Da der Beauftragte zugleich das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs innehabe, fielen für ihn selbst neben den Amtsbezügen keine zusätzlichen Personalkosten an, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Für den „Arbeitsstab Neue Bundesländer“, der die Tätigkeit des Beauftragten unterstützt, beliefen sich die Kosten zwischen 2010 und 2018 auf gut 103 Millionen Euro. Für Sachausgaben aus den Haushaltstiteln des sogenannten Ostbeauftragten waren es im selben Zeitraum gut 72 Millionen Euro Euro. Sein Amt wurde 1998 geschaffen und dient der Koordinierung der Aktivitäten der Bundesregierung in Bezug auf den sogenannten „Aufbau Ost“.J.H.