Zwischen 1998 und 2017 hat die SPD zehn Millionen Wähler verloren – eine beachtliche Menge. Nach dem Schulz-Desaster, nach den Streitigkeiten um den Einstieg in die GroKo, nach eitlem Gerangel um Posten und Inhalte sowie chronischer Führungslosigkeit rutschte die SPD im Herbst auf ein Rekordtief von 13 Prozent. Im aktuellen Wahltrend erhält sie 15 Prozent. Dennoch: Ihr Untergang ist nicht aufzuhalten. 

Allen Abstiegsfakten zum Trotz bringt sich nun Bundesfinanzminister Olaf Scholz als künftiger Bundeskanzler ins Gespräch. Er habe große Zustimmungswerte inner- und außerhalb der Partei und traue sich das Amt des Kanzlers zu. Ohnehin wolle die SPD den nächsten Kanzler stellen, ließ er wissen. Er halte nichts davon, den Kanzlerkandidaten per Ur-Wahl der Parteimitglieder zu ermitteln, wie dies Martin Schulz vorgeschlagen hatte.

Dass Scholz sich als künftiger Bundeskanzler sieht, während die miesen Umfragewerte nicht nur die Stimmung in seiner Partei drücken, sondern auch Zweifel an deren Führungsriege einschließlich seiner Person nähren, zeugt von Selbstüberschätzung und Realitätsverlust. Bereits dies disqualifiziert ihn für das Amt. Weder wird die SPD jemals wieder den Kanzler stellen, noch wird sie Scholz überhaupt zum Kanzlerkandidaten küren.

Scholz steht in der eigenen Partei erheblich in der Kritik. Juso-Chef Kühnert bescheinigte Scholz im Mai vergangenen Jahres eine verheerende Vorstellung seines Haushaltsentwurfs im Bundestag. Andere Genossen werfen Scholz vor, seine Politik den Bürgern nicht genug zu erklären. „Große Zustimmungswerte“ in der Partei für ihn sucht man da vergebens. 

Die Folgen seiner Fehleinschätzungen fallen bisweilen drastisch aus. Unvergessen die fatalen Bewertungen der Sicherheitslage, die Scholz als damaliger Erster Bürgermeister und Sicherheitsverantwortlicher von Hamburg vor dem G-20-Gipfel im Juli 2017 vorgenommen hatte. „Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren“, hatte er angekündigt. Und: „Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus.“ Dass sein „Hafenfest“ mit schwersten Ausschreitungen, zahllosen Verletzten und verheerenden Verwüstungen endete, musste ihn nicht lange belasten. Merkel hielt ihre schützende Hand über ihn.

Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz monierte Scholz jüngst, es sei eine miese Nummer, wenn die AfD die Tat auf ein von anderen Parteien und von Medien geschaffenes politisches Anti-AfD-Klima zurück­führe. Ein solches Klima gebe es in Deutschland nicht. 

Man traut seinen Ohren nicht. Offensichtlich hat Scholz das seit Jahren herrschende Klima der Hetze und Gewalt gegen die AfD – mit tagtäglichen Übergriffen auf Autos, Büros und Veranstaltungen der Partei sowie zahllosen Körperverletzungen – verschlafen. Glücklicherweise wird unserem Land derlei selbstzufriedene Schlafmützigkeit im Kanzleramt erspart bleiben.