27.04.2024

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15.02.19 / Manuel Ruoff: / Wie gespiegelt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 07-19 vom 15. Februar 2019

Manuel Ruoff:
Wie gespiegelt

Wohl selten in der Geschichte der Bundesrepublik hat es zeitgleich bei den beiden traditionellen oder bisherigen Volksparteien derart gespiegelt erscheinende Ereig­- nis­se gegeben. Die Rede ist von der Vorstandsklausur der SPD und dem sogenannten Werkstattgespräch der CDU. Das Ziel ist das gleiche: die Kernwählerschaft zu halten beziehungsweise zurückzugewinnen und damit Volkspartei zu bleiben beziehungsweise wieder zu werden. Bei der SPD lautet die Gretchenfrage: „Wie hältst Du es mit Schröders Hartz IV?“, bei der CDU: „Wie hältst Du es mit Merkels Willkommenskultur?“ 

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte mit Hartz IV in der Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik einen starken Rechtsruck vollzogen sowie Kanzlerin Angela Merkel mit der Öffnung der Grenzen einen starken Linksruck in der Ausländer- und Einwanderungspolitik. Beide Volksparteien haben diese starken Richtungswechsel ihrer Regierungschefs eingefleischte Parteimitglieder und -wähler ge­ko­- stet. Von der SPD-Vorstandstagung wie dem CDU-Werk­statt­gespräch ging nun das Signal aus verstanden zu haben. 

Ob dem Signal Taten folgen werden, muss man sehen. Andrea Nahles gilt eher als links, wenn sie denn überhaupt Überzeugungen hat. Als Ziehkind Schröders gilt sie jedenfalls nicht. Das ist auf der anderen Seite ganz anders. Annegret Kramp-Karrenbauer ist ein Ziehkind Merkels und war deren Kandidatin in der Kampfabstimmung mit Jens Spahn und Friedrich Merz. Ob mit ihr an der Spitze eine Abkehr von der Willkommenskultur und eine Überwindung des Traumas 2015 möglich sein wird, ist mehr als fraglich.