Die SPD kommt einfach nicht aus ihrem Umfragetief. Dies liegt auch daran, dass es in der Partei mittlerweile Tradition ist, das amtierende Spitzenpersonal nach Herzenslust zu diskreditieren. Nun steht die Parteichefin Andrea Nahles bereits schwer unter Druck. Hauptursache sind die schwachen Resultate. Im Bund steckt die Partei bei rund 15 Prozent fest, in Bayern liegt sie gerade noch bei sechs Prozent. Bei der Europawahl im Mai droht die Sozialdemokratie halbiert zu werden, und selbst die Hochburg Bremen wackelt. Sogar in der Hauptstadt Berlin, in der die Partei derzeit mit Michael Müller immerhin den Regierenden Bürgermeister stellt, würden bei einer Bundestagswahl nur noch zwölf Prozent der Wähler ihre Stimme der SPD geben.
Und als sei die Lage nicht schon schlimm genug, schaltete sich kürzlich Altkanzler Gerhard Schröder in die interne Debatte ein. In einem Interview mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ kritisierte Schröder die Parteivorsitzende scharf. Schröder bemängelte Nahles’ Auftreten, konkret das Verwenden von Ausdrücken wie „Bätschi“. Indirekt sprach der Altkanzler der SPD-Chefin die Eignung für eine Kanzlerkandidatur ab. Die Partei brauche einen Kandidaten mit ökonomischer Kompetenz, so Schröder, der auf die Frage, ob Nahles diese besitze, antwortete: „Ich glaube, das würde nicht mal sie selbst von sich behaupten.“
Schröder sieht Finanzminister Olaf Scholz eher als denjenigen, der die wohl künftige CDU-Kanzlerkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer herausfordern könnte. Zudem wünscht sich Schröder eine Rückkehr von Sigmar Gabriel ins politische Zentrum. „Er ist vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben. Er ist nur in der Partei ein paar Leuten zu fest auf die Füße getreten. Er muss selbst entscheiden, ob er noch einmal eine stärkere Rolle spielen will.“
Der Konter erfolgte prompt und wie es sich für SPD-Verhältnisse gehört, gewohnt drastisch. „Glaubt jemand, dass es irgendeinen Nutzen für die eigene Partei hat, wenn sich Politiker aus dem Ruhestand unfreundlich über ihre Amtsnachfolger äußern? Das nützt immer nur der politischen Konkurrenz. Es zeugt von schlechtem Gedächtnis und ist zudem unsolidarisch“, twitterte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner.
SPD-Vorstandsmitglied Boris Pistorius stieg ebenfalls in den Ring und kritisierte die Parteiführung für ihren Umgang mit den früheren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel und Martin Schulz. „Ich glaube, es befremdet die Menschen, wenn die SPD ihr Spitzenpersonal immer wieder hochjubelt und es dann quasi über Nacht fallen lässt“, sagte der niedersächsische Innenminister der „Welt“ auf die Frage, ob der Umgang der neuen Führung um Andrea Nahles und Olaf Scholz mit den beiden falsch gewesen sei. „Das gehört sich einfach nicht.“ Immerhin gestand Pistorius zu, dass sich Nahles und Scholz keinen leichten Zeitpunkt zur Führung der Partei ausgesucht hätten. Unerwähnt blieb freilich, dass Schulz einen schwachen Bundestagswahlkampf führte und die Partei unter Gabriels Vorsitz in den Umfragen nicht viel besser dastand.P.E.
