Beutekunst kehrt zurück

Dresden – Die Gemäldegalerie Alte Meister in Dresden hat nach über 70 Jahren ein sogenanntes Beutekunst-Gemälde zurückerhalten. In Anwesenheit des georgischen Premierministers Mamuka Bakhtadze wurde das „Stillleben mit einem Hasen“ von Pietro Francesco Cittadini (1616–1681) der Öffentlichkeit präsentiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte das Ölgemälde im vergangenen Jahr während ihres Georgien-besuchs überraschend von Bakhtadze als Geschenk überreicht bekommen. Das Cittadini-Bild hatte bis 1945 zur Gemäldegalerie gehört und galt seit dem Kriegsende als verschollen. Kunstwissenschaftler vermuten, dass es aus einem Bergungsdepot gestohlen wurde und sich in den letzten Jahrzehnten in privaten Händen befunden hat.N.H.

FPÖ-Signal an Israel

Wien – Die österreichische Freiheitliche Partei (FPÖ) bemüht sich um eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel. In einem Brief an Botschafterin Talya Lador-Fresher ging Generalsekretär Christian Hafenecker auf „angebliche rechtsextreme Vorfälle“ ein. So seien Vorwürfe, bei Parteiveranstaltungen sei der Hitlergruß gezeigt worden, „im Nachhinein eindeutig widerlegt“ worden, heißt es in dem Schreiben. Laut Hafenecker handelt es sich bei den Vorfällen um eine „bloße Agitation politischer Gegner der FPÖ“ und die „Verwendung für eine politische Agenda“. Außerdem beklagt Hafencker, dass „Handlungen und Aussagen freiheitlicher Politiker und deren Umfeld in Bezug auf [nationalsozialistische, d. Red.] Wiederbetätigung ... durch den politischen Mitbewerb genauestens beobachtet“ würden. Schon der geringste Verdacht auf rechtsextremistische Vorfälle erfahre große mediale Öffentlichkeit, so Hafenecker.M.L.

AfD: Bürgen zur Kasse bitten

Berlin – Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten – Erstattungsforderungen durchsetzen“ an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Wie es in dem Antrag heißt, seien im November 2018 bei den Jobcentern 2500 an sogenannte Verpflichtungsgeber („Flüchtlingsbürgen“) adressierte Erstattungsbescheide mit der Rückforderung von ausgelegten Leistungen registriert gewesen. Daraus habe sich eine Forderungssumme von rund 21 Millionen Euro ergeben. Als Verpflichtungsgeber gilt, wer sich den Behörden gegenüber verpflichtet hat, die Kosten für den Lebensunterhalt eines Ausländers zu tragen. Wer  das getan hat, muss dem Staat fünf Jahre lang sämtliche Mittel erstatten, die dieser für den Lebensunterhalt des Ausländers aufgewendet hat. Laut Bundesarbeitsministerium wird die Agentur für Arbeit eine Weisung herausgeben, anhand derer die Jobcenter im Einzelfall entscheiden können, welche Bescheide nicht eingetrieben werden müssen. Die AfD-Fraktion will verhindern, dass der Staat die Kosten für diese Bürgschaften übernimmt. Sie fordert daher, ausgesetzte Vollstreckungsmaßnahmen wieder in Gang zu setzen und alle anhängigen Bürgschaften konsequent zu vollstrecken.J.H.