Es ist gerade einmal ein Jahr her, da haben Union und SPD in ihren Koalitionsvertrag geschrieben: „Die deutschen Volksgruppen und Minderheiten sind Teil unserer kulturellen und historischen Identität, bereichern die kulturelle Vielfalt in ihren Ländern und stellen ein wichtiges Band der Verbindung zwischen Deutschland und seinen Partnerländern dar. Wir wollen sie weiter fördern und unterstützen.“

Schnee von gestern, möchte man denken. Denn die Bundesregierung will die für die Projektförderung der deutschen Minder- heiten aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes zur Verfügung stehenden Mittel noch im laufenden Jahr um eine Million Euro kürzen. Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten, der Dachverband der deutschen Verbände in über 20 Staaten, sieht durch die geplante Kürzung „die Substanz der Minderheitenförderung gefährdet“.

Dass Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ganz andere Prioritäten hat, machte er im November letzten Jahres bei einer internationalen Konferenz über „Ein Jahrhundert deutsche Polenpolitik“ deutlich: „Bis heute wird den Verbrechen gegenüber Polinnen und Polen in Deutschland viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. … Wir haben uns zum Ziel gesetzt, das zu ändern und gemeinsam eine angemessene Erinnerungskultur zu schaffen.“ Daher wolle man ein Programm finanzieren, bei dem deutsche und polnische Schüler „gemeinsam die Schicksale von Opfern deutscher Kriegsverbrechen in Polen und von Opfern des Holocaust nachzeichnen“. Angesichts des hehren Zieles der Schuldkult-Pflege bleibt für die Unterstützung der deutschen Minderhei- ten natürlich nicht mehr viel übrig. Was zählen da schon die Bekenntnisse von gestern.