Die Überschrift eines am 6. März im „Flensburger Tageblatt“ erschienenen Artikels, der dem regionalen Dauerthema Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) gewidmet ist, lautete: „Ist etwas faul in Dänemark?“ An dem geplanten Tunnel unter der Meerenge zwischen der dänischen Insel Lolland und der schleswig-holsteinischen Insel Fehmarn sind insbesondere Dänemark und Schweden interessiert, hätte man damit doch nichts weniger als den Festlandanschluss Skandinaviens erreicht.
Dänemark ist zuständig für Bau, Planung und Finanzierung des mautpflichtigen Absenktunnels unter der 19 Kilometer breiten Meerenge der Ostsee. Bei Baubeginn im kommenden Jahr könnte die Inbetriebnahme 2028 erfolgen. Bislang erfolgt der Personen-, Bahn- und Autotransport über den Fehmarnbelt durch Fähren.
Das größte Bauprojekt in der Geschichte Dänemarks ist auf umgerechnet 8,3 Milliarden Euro veranschlagt. Die Kosten sollen binnen 39 Jahren durch die Mautgebühren für die Nutzung des Tunnels refinanziert sein. Deutschland übernimmt lediglich den Ausbau der Straßen und der Eisenbahntrasse zwischen Puttgarden/Fehmarn und Lübeck. Nach derzeitigem Stand belaufen sich die Kosten auf vier Milliarden Euro.
In Dänemark kritisiert die Presse seit Jahren, dass der Vorhabenträger Femern A/S Transparenz vermissen lasse. Hatte das Gericht der Europäischen Union gerade erst das dänische Finanzierungsmodell des Belttunnels infrage gestellt, so sorgten Ende Februar Berichte in dänischen Zeitungen für Überraschung, in denen von einer vorzeitig beendeten Prüfung der Verkehrs- und Finanzanalysen zur FFBQ durch den Haushaltsausschuss der dänischen Regierung im Juni 2018 die Rede ist.
Die Untersuchung begann im November 2017 und wurde sieben Monate später aufgrund einer Anordnung der obersten Reichsrevisorin Lone Strøm abgebrochen. Jetzt erklärte Strøm, das Verfahren sei mit Rücksicht auf das gleichzeitig in Deutschland laufende Genehmigungsverfahren ausgesetzt worden. Auf Nachfrage der Zeitung „Jyllands Posten“, ob eine Einmischung der Regierung oder des Bauträgers Femern A/S stattgefunden habe, antwortete Strøm, dass man mit verschiedenen involvierten Stellen im Gespräch sei.
Zwei skeptische Haushälter verlangen Aufklärung. Der Grund: Ende Februar 2018 hatte Femern A/S dem Haushaltsausschuss eine zwölfseitige Aktennotiz zu Risiken einer Wirtschaftlichkeitsprüfung für das FFBQ-Projekt vorgelegt. Das Dokument stammte aus der Feder der deutschen Rechtsanwälte von Femern A/S. Eine Akteneinsicht zeigt ein größtenteils geschwärztes Dokument.
Aktuell hat die Deutsche Bahn angekündigt, dass es bereits ab Dezember keinen Haltepunkt der Eurocity-Züge von Hamburg nach Kopenhagen in Schleswig-Holstein mehr geben werde. Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, Konstantin von Notz, zeigt sich entsetzt. Die Entscheidung sei schlicht eine Katastrophe. Damit werde eintreten, wovor Kritiker seit Jahren warnen, die befürchten, dass Schleswig-Holstein durch die FFBQ zu einem reinen Transitland degradiert wird.D.J.
