Viele scheitern am Deutsch-Test

Berlin – Im Jahr 2018 wurden knapp 15000 Personen zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ausführt, haben vergangenes Jahr über 100000 Teilnehmer sowohl den „Deutsch-Test für Zuwanderer zum Abschluss des Sprachkurses mit Sprachniveau B1“ als auch den Test „Leben in Deutschland zum Abschluss des Orientierungskurses“ erfolgreich absolviert. Der Anteil der Zuwanderer, die an Deutsch-Tests im Rahmen von Integrationskursen scheitern, ist damit 2018 weiter gestiegen. Von den insgesamt rund 200000 Teilnehmern im vergangenen Jahr haben 93500 die auf 600 Stunden angelegten Sprachkurse nicht bestanden.J.H.

Reformen kosten Milliarden

Berlin – Die in der laufenden Legislaturperiode beschlossenen Gesundheitsgesetze führen zu jährlichen Mehrausgaben in Milliardenhöhe. So liegen die geschätzten Mehrausgaben für die Gesetzliche Krankenversicherung beim Pflegepersonalstärkungsgesetz für 2019 bei rund 1,2 Milliarden Euro und steigen ab 2022 auf rund 1,9 Milliarden Euro an. Ferner entstehen 2019 bis 2022 Mehrausgaben in Höhe von 500 Millionen Euro pro Jahr, die dem Krankenhausstrukturfonds aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt werden. Das Terminservice- und Versorgungsgesetz wird Mehrausgaben bringen, die bis 2021 auf bis zu zwei Milliarden Euro pro Jahr anwachsen können. Beim Versichertenentlastungsgesetz kommt es wegen der Absenkung der Mindestbeitragsbemessungsgrenze für freiwillig versicherte Selbstständige mit geringem Einkommen ab 2019 zu jährlichen Mindereinnahmen der Kassen in Höhe von rund 850 Millionen Euro.J.H.