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19.04.19 / Russlands Rolle in der Putin-Ära

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 16-19 vom 19. April 2019

Russlands Rolle in der Putin-Ära
F.-W. Schlomann

Martin Aust, Professor für Osteuropa-Geschichte, beschreibt in „Die Schatten des Imperiums“ das Bild der Deutschen über Russland, das in der Warnung vor despotischer Herrschaft und dessen Eroberungen bestehe sowie einer Faszination von dessen Kul­tur. Folgerichtig fordere das eine Lager, Moskau in seiner Rückkehr zur Großmachtkonkurrenz zu iden­tifi-zieren und eine Politik der Ein­dämmung zu entwickeln. Das andere Lager wünsche im Zeichen des Friedens sowie ökonomischer Interessen eine Aufrechterhaltung des Dialogs. 

Was der Verfasser wiederholt betont: Zu den Strukturen, die Wladimir Putin vorfand, gehöre Russlands imperiales Erbe des Zarenreiches und der Sowjetunion. Ersteres besaß multiethnischen Charakter. Während Wladimir Lenin auf die Förderung nicht-russischer Nationen gesetzt habe, sei unter Stalin ei­ne Aufwertung der Russen zum führenden Volk der UdSSR erfolgt. Michail Gorbatschow sei von der sowjetischen Vormachtstellung in Osteuropa abgerückt und habe versucht, die UdSSR-Teilrepubliken in einem neuen Unionsvertrag zusammen­zuhalten, wobei die Nationalitätenfrage neue Brisanz bekam, was ab 1988 zur Souveränitätserklärung etlicher Staaten führte. 

Russlands Geschichte sei eine stete Auseinandersetzung von zentraler Macht und regionalem Eigensinn gewesen, der stärkeres Gewicht forderte. Während Gorbatschow und Boris Jelzin dialogischen Umgang mit den Regionen anstrebten, unterwerfe Putin sie rigoros dem Moskauer Zentralismus. 

Dabei sieht der Autor vier Phasen seiner Politik: 1991/92 war Moskau mit sich selbst beschäftigt, es gab keinerlei Konzept über das Verhältnis zu den ehemaligen Sowjetrepubliken. In der Zeit bis 1999 wollte Russland wieder als Großmacht respektiert werden. Die 14 neu entstandenen Staaten betrachte Putin als „Nahes Ausland“, das er in den folgenden Jahren als „russische Interessensphäre“ wertet und errichtete eine scheindemokratische autoritäre Großmacht. Dabei sei sein Konzept der russischen Nation mit russischem Patriotismus deutlich zu spüren. 

Scharf kritisiert Aust die Aufnahme einiger Länder in die NATO. Es gab Gespräche über deren Nichterweiterung, die Moskau als Zusage wer­tete, doch keine völkerrechtlich bindenden Abmachungen. Ab 2007 fühlte Russland sich nicht auf Augenhöhe akzeptiert, sondern vom  Westen missachtet. Putin gab auf, sich um Abstimmung mit ihmzu bemühen. Zugleich sah er Russlands Position als Großmacht in einer multipolaren Welt. 

Bekannt seien Moskaus Desinformationskampagnen, Cyber-Spionage sowie seine Geheimdienst-Anschläge im Ausland. „Wer so handelt, sucht nicht mehr die Kommunikation in der Staatenwelt, sondern verlässt sich auf das Recht des Stärkeren oder sucht als Unterlegener in hybrider Konfliktführung neue Optionen.“ Dennoch, so liest man weiter im Buch, bestehe kein Anlass, die Zukunft in Abhängigkeit von russischer Destruktion zu denken. Die Eroberung der Krim, eine Annexion, verfolge das Ziel der Destabilisierung der Ukraine, um eine Annäherung an NATO und EU zu verhindern. Nach Ansicht des Verfassers hat Putin aber keinerlei Pläne zur Wiedergewinnung ehemals sowjetischer Territorien. Europa und die USA müssten sich nicht vor Russland fürchten, fährt er fort, sondern es sei eher in dessen Interesse, eine Deeskalation herbeizuführen, um ein auskömmliches Verhältnis zum Westen zu erreichen. 

Auffallend ist, dass der Autor viel Raum der Zeit nach Putin widmet. Einen Grund hierfür gibt er leider nicht an. Er sieht verschiedene Szenarien: 

Moskau könnte sein Militär modernisieren und weiterhin seine Rolle als Großmacht ausspielen. Eine andere Möglichkeit sei, dass die Wirt­schaftskraft Russlands weiter nachlasse und zugleich die Unzufriedenheit seiner Bevölkerung steige. 

Die Folge wäre eine Reduzierung von Moskaus weltpolitischer Rolle. Der Verfasser erachtet auch eine Unordnung beim Machttransfer in die Post-Putin-Zeit für durchaus möglich in Form gewaltsamer Proteste der Jugend sowie regionaler Konflikte. „Das Erbe des Imperiums wird über Putins Amtszeit hinaus seine Schatten werfen“, resümiert Aust in seinem lesenswerten Buch.

Martin Aust: „Die Schatten des Imperiums“, C.H. Beck Verlag, München 2019, broschiert, 190 Seiten, 14,55 Euro