22.05.2024

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26.04.19 / Diese Berliner zieht’s nach Brüssel

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 17-19 vom 26. April 2019

Diese Berliner zieht’s nach Brüssel
Theo Maass

Seit einigen Tagen hängen an vielen  Stellen in Berlin Wahlplakate zur EU-Parlamentswahl am 26. Mai. CDU und SPD sehen dem Wahltag mit Sorge entgegen, Grüne und AfD mit Optimismus. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete. 

Die Grünen haben mit Franziska Keller (sie lässt sich lieber „Ska“ Keller nennen) sogar eine Brandenburgerin als bundesweite Spitzenkandidatin ihrer Partei nominiert. Ihr Wahlslogan „Kommt der Mut – Geht der Hass“ soll die Weltoffenheit und multikulturelle Grundeinstellung ihrer Partei demonstrieren. 

Dabei hat Keller sehr extreme Ansichten. 2017 forderte sie die Ansiedlung ganzer orientalischer Dorfgemeinschaften in Mittelosteuropa. „Die Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, verstößt gegen EU-Recht“, dagegen müsse man notfalls auch mit Zwangsmaßnahmen vorgehen. 

Mit dem Berliner Nicolaus Fest auf Platz 6 der Bundesliste zeigt die AfD deutlich in Berlin-Brandenburg Präsenz. Der frühere stellvertretende Chefredakteur der „Bild“-Zeitung gehört zu den gemäßigten  Vertretern seiner Partei und verfehlte bei der jüngsten Bundestagswahl den Parlamentseinzug. 

CDU und SPD werben mit weniger bekannten Gesichtern aus der Region um Stimmen. Zwar kann Gaby Bischoff nach ihrer Nominierung auf Platz 9 der SPD-Bundesliste mit dem Einzug ins Parlament rechnen, aber die Funktionärin der IG Metall ist in der Hauptstadt weitgehend unbekannt. Ähnlich geht es der CDU-Kandidatin  Hildegard Bentele, die sich nun schon das vierte Mal um ein Mandat im EU-Parlament bewirbt und hofft, dass ihr diesmal Erfolg  beschieden ist. Bentele will einen Europabezug in die Berliner Verfassung aufnehmen lassen. Zudem möchte sie einen Ort schaffen, „an dem sich Europa in der Stadt konkretisiert“. Ob solche Vorhaben beim Wähler zünden?

Martina Michels gehört dem EU-Parlament an. Das frühere SED-Mitglied saß zuvor bis 2013 im Berliner Abgeordnetenhaus. Selbst bei einem sehr schwachen Ergebnis für die Linkspartei dürfte der Platz 5, auf dem Michels nominiert wurde, für den Wiedereinzug ausreichen. 

Für den bestplatzierten FDP-Kandidaten aus Berlin könnte es dagegen eng werden. Der gebürtige Belgier Carl Grouwet ist Büroleiter des FDP-Bundestagsabgeordneten Hartmut Ebbing, kommt also bereits aus den Innereien des Polit-Establishments und durchläuft eine Parteikarriere alten Schnitts. Die Liberalen müssten schon sensationell abschneiden, damit Grouwet durchkommt. Er sitzt auf Listenplatz 12.