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10.05.19 / Einbruch der Volkspartei / Schlechtestes Abschneiden des Partido Popular seit 30 Jahren

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-19 vom 10. Mai 2019

Einbruch der Volkspartei
Schlechtestes Abschneiden des Partido Popular seit 30 Jahren

Während die PSOE ihren Stimmenanteil gegenüber der vorausgegangenen Parlamentswahl von 2016 um rund ein Viertel auf knapp 28 Prozent steigern konnte, stürzte die konservative Partido Popular (PP, Volkspartei) unter dem Neuling Pablo Casado auf weniger als 17 Prozent ab. Sie verlor fast die Hälfte ihrer Wähler, überwiegend an die liberalen Ciudadanos (Bürger), die sie mit knapp 16 Prozent fast einholten, und die seit 2014 existierende rechte Sammlungsbewegung Vox (Stimme), die mit gut zehn Prozent aber hinter den Umfrageergebnissen zurückblieb. Damit reicht es nicht zur Regierungsbildung und der seit knapp einem Jahr regierende Sozialist Pedro Sánchez behält sein Amt als Ministerpräsident. Ob dieses rote Stehaufmännchen eine Koalition mit der linken „Unidos Podemos“ (Zusammen können wir) eingeht, für die sich über 14 Prozent der Spanier entschieden, ist noch ungewiss. 

Das schlechteste Abschneiden der PP seit 30 Jahren hat viele Gründe. Der ab 2011 mit absoluter Mehrheit regierende Mariano Rajoy versäumte es, heikle Themen wie Steuersenkungen, Abtreibung und einseitige Geschichtsbetrachtung anzugehen. Die Bekämpfung der Korruption in den eigenen Reihen lief nur zögerlich an und die katalanischen Separatisten durften viel zu lange ungehindert agieren. 

Der Schwenk nach rechts seines um potenzielle Vox-Wähler buhlenden Nachfolgers Casado, der sich gleichzeitig als Kandidat des nichtlinken Lagers präsentierte, funktionierte genauso wenig wie das Aufstellen von neuen Kandidaten ohne Erfahrung, was den Wahlslogan „Sicherer Wert“ ab absurdum führte. Es mehren sich nun die Stimmen, die PP stärker als Partei der Mitte zu positionieren und wieder auf die Linie von Rajoy einzuschwenken. Nachdem man im Februar noch gemeinsam demonstrierte, stellt der Chef der PP die ehemaligen potenziellen Koalitionspartner Ciuda­danos und Vox nun als verkleidete Sozialdemokraten beziehungsweise ultrarechte Schmarotzer dar. Er sehe vorerst keinen Grund zum Rück-tritt – auch wenn es mit der angekündigten Aufholjagd bei den Europawahlen am 26. Mai nicht klappen sollte.M.M.