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10.05.19 / »Absurd hohe Kosten« / Asylsucher: Berlin zahlt 152 Euro pro Übernachtung

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-19 vom 10. Mai 2019

»Absurd hohe Kosten«
Asylsucher: Berlin zahlt 152 Euro pro Übernachtung

Eine Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Integration auf eine parlamentarische Anfrage hat hohe Kosten für ein Containerdorf zur Unterbringung von Asylsuchern zutage gefördert. Erkundigt hatte sich die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach den Gesamtkosten für eine Anlage in der Buchholzer Straße in Pankow. Die Containersiedlung wird erst seit Oktober 2017 genutzt und soll nun bereits wieder zurückgebaut werden. Untergebracht sind hier rund 500 Personen. 

Laut Antwort kostet diese Anlage rund 14,5 Millionen Euro für eine Nutzungszeit von lediglich anderthalb Jahren. Allein für Bau- und Materialkosten werden 9,5 Millionen Euro angegeben, der Rückbau wird mit weiteren vier Millionen Euro veranschlagt. Setzt man die Gesamtkosten in Bezug zur Zahl der Übernachtungen von 95000, dann ergeben sich Unterbringungskosten pro Nacht und Person von etwa 152 Euro. Angestrebt waren Übernachtungskosten von 20 bis 30 Euro pro Asylsucher.  

Ronald Gläser, stellvertretender AfD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, bewertet die Kosten als „absurd hoch“ und spricht von einem eklatanten Fall der Verschwendung von Steuergeldern.

Die Senatsverwaltung wies in ihrer Antwort auf die besondere Situation der Jahre 2015 und 2016 hin, als eine hohe Zahl von Asylsuchern nach Berlin gekommen ist. Zur Unterbringung hatte der Senat beschlossen, Containerdörfer zu bauen. Sie wurden über ein Sonderbaurecht errichtet und sind deshalb auch nur für drei Jahre genehmigt. Insgesamt hat Berlin 160 Millionen Euro für solche Unterkünfte ausgegeben. 

Der Senat überlegt, einige der Anlagen auch nach dem Auslaufen der genehmigten Zeit weiter zu nutzen. Zu diesem Zweck sollen für einzelne Objekte neue Bauanträge gestellt werden. In Berlin besteht ein hoher Bedarf an Unterkünften für Studenten und Wohnungslose.

Asylsucher will der rot-rot-grüne Senat verstärkt in reguläre Wohnungen, aber auch in neuen Modul-Bauten unterbringen. Dabei handelt es sich um feste Gebäude, die aus vorgefertigten Bauelementen errichtet werden und eine Nutzungsdauer von 60 Jahren haben sollen. 

Im Fall der Pankower Containerunterkunft wies Gläser darauf hin, dass der Senat in nur wenigen Kilometern Entfernung eine solche  Modulunterkunft für Immigranten errichten will.  N.H.