Wahres zu Memel

Zu: Wie das Memelland wieder deutsch wurde (Nr. 15)

Es ist erforderlich, hier einiges richtigzustellen. 

Erstens: Mit Sicherheit musste kein deutscher Memelländer, der sich während der Abtrennungszeit für den Anschluss an das Reich eingesetzt hatte, später persönliche Nachteile hinnehmen oder gar Inhaftierung (Volksgerichtshof) befürchten. 

Das Gegenteil war der Fall. Alle Memelländer, die nach der Okkupation ihrer Heimat durch Litauen für die Erhaltung des Deutschtums gekämpft haben, erhielten 1939 die speziell gestiftete Erinnerungs-Medaille für ihren Einsatz. Immerhin mussten diese damals mit drakonischen Strafen seitens der Litauer rechnen. 

Zweitens: Dass andererseits später Prozesse gegen Memelland-Deutsche stattfanden, die angeklagt wurden, mit Litauern paktiert zu haben, ist nicht verwunderlich. Es gab solche Personen mit deutscher Abstammung, die plötzlich Litauer sein wollten und dafür entsprechend honoriert worden sind. Gegenüber ihren Landsleuten waren sie besonders feindlich eingestellt.

Drittens: Es muss in Erinnerung gerufen werden, dass damals, nach der Okkupation des deutschen Memellandes, Litauen eine unverhohlene Entdeutschungspolitik betrieben hat. Obwohl dieses Zuwanderung und Einbürgerung massiv unterstützte, erreichten die Litauer bei den Wahlen nie mehr als fünf von 29 Abgeordneten im Landtag. 

Was hier passierte, war ein Volkstumskampf. Hunderte Deutsche wurden 1935 verhaftet und vor das Oberste Litauische Kriegsgericht gezerrt. Zuchthausstrafen und Todesurteile wurden gefällt. Deutscher und internationaler Druck verhinderten das Schlimmste. 1938 gelangten die letzten Angeklagten wieder in Freiheit. 

Viertens: Die deutschen Memelländer, deren Anzahl ständig abnimmt, genießen heute einen Minderheitenschutz. In dem in Deutsch gedruckten Buch in Litauen „Litauen-Geschichte-Natur-Kultur-Städte“, offensichtlich für deutsche Besucher gedacht, ist von einer deutschen Minderheit keine Rede. Dort erscheinen nur Polen, Russen, Weißrussen, Ukrainer, Juden. 

Ich halte seit Langem Kontakt zu Deutschen im Memelland, es ist das Land meiner Ahnen. Alleinstehende alte Frauen, gesundheitlich angeschlagen, haben es besonders schwer. Wir sollten sie nicht vergessen.

Bernd Dauskardt, Hollenstedt

Nieten an der Macht

Zu: Sauerländer statt Saarländer (Nr. 17) 

Solange bestimmte Menschen nur darauf lauern, Äußerungen von Abgeordneten und Politikern auf die Goldwaage zu legen, um sofort heftigste Kritik zu üben, solange wird es keine Charakterköpfe in der Politik mehr geben. Denen würde ja sofort der Kopf abgeschlagen, wenn sie ehrlich, offen und verständlich denken, sprechen und handeln würden.

Und wenn rund 60 Prozent aller Abgeordneten über die Partei-Listen mit einem Sitz im Bundestag „belohnt“ werden, dann ist Anpassertum, blinde Loyalität, Ja-Sagen und Funktionieren der Preis dafür. Das gilt auch für die Minister-Pöstchen. In der freien Wirtschaft hätte die derzeitige Verteidigungsministerin bei ihren Job-Ergebnissen vermutlich nicht mal die Probezeit bestanden. 

Und wer hat Peter Altmaier – um noch ein Beispiel zu nennen – in seine Position gebracht? Seine Ausbildung und sein beruflicher Werdegang haben mit der Qualifikation zu einem Wirtschaftsminister in einer der stärksten Volkswirtschaften der Welt wirklich nichts zu tun. Bekanntlich suchen sich zweitklassige Führungskräfte gern drittklassige Mitarbeiter, damit keiner an ihrem Stuhl sägen kann. Und da könnte Altmaier in seinen vielen verschiedenen Funktionen von seiner Kanzlerin entweder als erstklassige ihr ergebene Wunderallzweckwaffe oder aber – ganz aktuell – aus Sicht der Wirtschaft als drittklassiger Lückenfüller betrachtet werden. Manche Mitarbeiter sind aus ganz anderen Gründen wichtig. 

Altmaier ist vermutlich ein engagierter, es gut meinender Mensch, der aufrichtig „sein Bestes“ gibt. Doch reicht das für eine der wichtigsten Schlüsselpositionen in dieser Regierung? Vielleicht ist es aber ganz egal, weil es primär darum geht, die Macht zu erhalten.

Henry Stephan, Himbergen

Ehrenrettung Franz von Papens

Zu: Der Mann, der Hitlers Steigbügel hielt (Nr. 17)

Diese Art Polemik las man in den ersten Nachkriegsjahren in der Lizenzpresse. Vieles stimmt einfach nicht. Franz von Papen war nicht der letzte Reichskanzler der Weimarer Republik. 1932 gab es nicht eine, sondern zwei Reichstagswahlen. Bei der zweiten im November verlor die NSDAP zwei Millionen Stimmen und 34 Mandate. 

Am 27. März 1930 stürzte der Reichstag den zehnten Kanzler seit 1919, Hermann Müller. Seitdem war keine Mehrheit für eine Regierung zusammenzubringen 

– und das bei mehr als sechs Millionen Arbeitslosen und leeren Staats-und Sozialkassen. 

Über die Erfolge der Papen-Regierung sagt der Artikel nichts. Auf der Konferenz in Lausanne konnte Papen das Ende der Reparationen erreichen, welche eigentlich bis 1980 laufen sollten. Durch eine Änderung der Finanzpolitik ging die Arbeitslosenzahl zurück. 

Um überhaupt wieder vorausschauend regieren zu können, musste die Verfassung von 1919 reformiert werden. Hier ging es darum, die Not des Volkes zu lindern. Es gab doch nur zwei Optionen: Entweder man folgt den Reformbemühungen der Regierung Papen oder man hält sich an die parlamentarischen Regeln und beauftragt den Vorsitzenden der stärksten Fraktion, also Hitler, mit der Bildung einer Regierung. 

Dass Papen und einige konservative Minister in die Regierung Hitler eintraten, geschah auf Bitte des Reichspräsidenten, dies in der Hoffnung, eine weitere Radikalisierung zu verhindern. 

Überhaupt nicht erwähnt werden die gegenüber der NSDAP äußerst kritischen Reden von Papens am 16. Dezember 1933 in Bremen und am 17. Juni 1934 in Marburg. Damit ris­kierte er sein Leben.

Friedrich Carl Albrecht, Burgdorf

Keine Annexion

Zu: Katastrophe mit historischer Parallele (Nr. 17)

Der Autor spricht in seinem interessanten Artikel gleich zweimal von der „Annexion Elsass-Lothringens durch Deutschland“. Er übersieht dabei, dass der größte Teil dieser Gebiete urdeutsch war und durch die kriegerische Landnahme seitens der französischen Könige erst zu Frankreich gekommen war. Immer wieder eroberten die Franzosen links- und sogar rechtsrheinische Gebiete, denn der zentralistische Staat war dem in viele Kleinstaaten zerstückelten Reich militärisch weit überlegen. 

Wenn das Wort Annexion verwendet wird, trifft es zu allererst auf die Eroberungen Frankreichs zu. Bis in die jüngste Zeit hinein versucht Frankreich, jede Regung der Eigenständigkeit zu unterbinden, zum Beispiel auch die Bewahrung des elsässischen Dialekts.

Brigitte Bean-Keiffenheim, Frankfurt

Deutsches Elsass

Zu: Katastrophe mit historischer Parallele (Nr. 17)

In dem Artikel über Notre-Dame in Paris ist auch vom Dom in Metz die Rede, und dabei spricht der Autor mehrmals von der „Annexion Elsass-Lothringens durch Deutschland“ 1871. Tatsächlich ist Elsass-Lothringens im 17. Jahrhundert von Lud­-wig XIV. annektiert worden.

1815 ist, weil sich die deutschen Fürsten nicht einigen konnten, nur eine elsässische Stadt zurück­geholt worden: Landau (heute: „in der Pfalz“). Im übrigen Elsass ist 1871 noch Deutsch gesprochen worden, bis 1919. Erst danach hat der französische Zentralismus die deutsche Sprache zurückgedrängt, verstärkt nach dem Freundschaftsvertrag von 1963.

Übrigens: England und die USA hatten 1919 darauf gedrängt, dass auch im Elsass die betroffene Bevölkerung befragt wurde. Das hat der Ministerpräsident Georges Clemenceau damals – nicht ohne Grund – abgelehnt und lieber annektiert.

Dr. Friedrich Kuntz, Haßloch/Pfalz

Grüne Enteigner

Zu: Marxistisches Versatzstück (Nr. 15)

Viele Bürger suchen billige Mietwohnungen und erwarten vom Staat, dass er sie insoweit „bedient“. Diese Bürger sind offensichtlich nie auf die Idee gekommen, für ein Haus oder für eine Eigentumswohnung durch Bausparverträge rechtzeitig und langfristig Geld anzusparen. Sie glauben, dass sie gegenüber dem Staat Rechte und keine Pflichten haben. So ist es aber nicht und sollte es auch nicht sein.

Die vom Grünen-Sprecher Robert Habeck vorgeschlagenen Enteignungen etlicher Vermieter mit dem Ziel, dass der Staat die Mietwohnungen später nach der Übernahme an politisch korrekte Personen billig vermieten kann, darf nicht verwirklicht werden. Vielmehr muss der Wohnungsmarkt auch vor der Zerstörung durch noch mehr Asylsucher geschützt werden. 

Benno Koch, Harsefeld

Auflösungserscheinungen in Bremen

Zu: Die SPD-Hochburg wackelt (Nr. 11)

Der Artikel (zur Bürgerschaftswahl in Bremen, d. Red.) ist inhaltlich zutreffend, lässt jedoch einen wesentlichen Fakt unerwähnt, nämlich die bei der letzten Bürgerschaftswahl 2015 dramatisch geringe Wahlbeteiligung von knapp über 50 Prozent. 

Gleichwohl hat sich dadurch in der laufenden Wahlperiode praktisch nichts geändert gegenüber den 2015 in der PAZ dargestellten Verhältnissen. Zwar gab der Bürgermeister und Präsident des Bremer Senats, Jens Böhrnsen, daraufhin sein Amt auf. Sein Nachfolger Carsten Sieling ist jedoch von ebenso unscheinbarem Kaliber. Er hat den Regierungsstil seines Vorgängers nahtlos fortgesetzt. Mit den Gründen der Wahlenthaltung haben sich Rot und Grün, durch ihre Tabus gehindert, nicht beschäftigt, sondern sich mit dem Beklagen begnügt. 

Trotz der Vielschichtigkeit der Wahlenthaltungsgründe sind jedoch die Bremer Hauptursachen leicht erkennbar. Die jahrzehntelangen und selbstgerühmten sozialen Spitzenleistungen dieses Kleinstaates haben nun über seine Grenzen und die der Republik hinaus Scharen von Arbeitsmarktfernen magnetisch ange­lockt wie die sogenannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und vor 30 Jahren die Tausende libanesischer Kurden, die von dem damaligen Bürgermeister Henning Scherf begeistert begrüßt worden waren.

Die zwangsläufige Folge ist Bremens Sammlung „Roter Laternen“ in wesentlichen staatlichen Bereichen. Dort haben sich die Auflösungserscheinungen seit 2015 drastisch verschärft, was dem betroffenen Bürger allmählich bewusst wird. Zunächst wurde die Verwaltungsgerichtsbarkeit von Asylverfahren regelrecht überrollt. Dann die Strafjustiz, die mit dem inzwischen unzeitgemäßen Strafrechtsystem der individuellen Tatzuordnung überfordert ist, der üblichen Gruppenkriminalität aus dem Clanbereich wirksam zu begegnen, die zuvor jahrzehntelang politisch wohlwollend geduldet worden ist mit der Folge von dessen Verachtung aller staatlichen Gewalt.

Und da fehlen nun der Staatsanwaltschaft 49 Stellen. Die Neuschaffung von 60 Stellen aufgrund einer sozialgesetzlichen Änderung ist dagegen offenbar problemlos. Die überdehnte Sozial- und Gerechtigkeitsverwaltung verursacht eine umfangreiche Steuergeldvernichtung wie etwa durch die vornehmlich türkisch betriebenen, nie überprüften Integrationskurse; Kita- und Schulwesen nähern sich dem Kollaps und schrecken den Zuzug qualifizierter Kräfte für die Bremer Wirtschaft ab; die öffentliche Sicherheit ist weitgehend ausgehöhlt; die Verwahrlosung der früher geordneten, sauberen alten Stadtviertel der klassischen Arbeiterschaft breitet sich durch die multikulturellen Zuzüge immer weiter aus. 

Da wird etwa im Ökoreligionssektor der Mülltrennung nach den Gewohnheiten der Herkunftsländer ihrer neuen Bewohner verfahren, was als Nebeneffekt problemlos eine Anzahl neuer Stellen für eine neue Berufsgruppe hervorgebracht hat: teils mehrsprachige „Ordner“ für den öffentlichen Raum. 

Auf diese umwälzenden Zustände haben viele Bürger schon 2015 reagiert – eben mit weitgehender Wahlenthaltung. Bei einer höheren Wahlbeteiligung wäre die AfD allerdings kaum in das Bremische Bürgerschaft genannte Landes- und Kommunalparlament gelangt. 

Und wie wird es nun bei der Wahl am 26. Mai? Wahrscheinlich etwas anders. Denn da ist der hiesigen CDU der vitale, dynamische 59-jährige Selfmade-Unternehmer Carsten Meyer-Heder aus der IT-Branche als Seiteneinsteiger erschienen. Ein Mann ohne die glatte Phraseologie der Berufspolitiker mit ihren ständigen gebetsmühlenartigen Moralverkündigungen. Eine Problembewältigungskompetenz fehlt ihnen hingegen erkennbar. 

Wenn sich dieser unkonventionelle Seiteneinsteiger bis zum Wahltag genügend präsentieren kann, wird die CDU erheblichen Zulauf haben. 35 Prozent sind da nicht unrealistisch mit der Folge einer höheren Wahlbeteiligung. Damit würde der prozentuale Stimmenanteil der AfD bei unveränderter Stimmenzahl schrumpfen wie auch bei steigender Stimmenzahl sich nicht wesentlich erhöhen. 

Zudem tritt als AfD-Konkurrent die bisher nur Bremerhavener Lokalpartei „Bürger in Wut“ (BIW) wieder zur Wahl an. Sie ist deutlich wahrnehmbarerer als noch im Jahr 2015, nachdem sie durch ehemalige AfD-Abgeordnete verstärkt worden ist. Doch ist absehbar, dass auch bei höherer Wahlbeteiligung die AfD trotz internen Streits in der neuen Bürgerschaft sein wird.

Auch die „Kampf gegen Rechts“-Front der Altparteien und deren linke Stützsäulen wie dem DGB, der AWO, der Gesamtschülervertretung und dem Fußballverein Werder Bremen werden das nicht verhindern können. Eher im Gegenteil. Auch die gewalttätigen Übergriffe der Antifa auf AfD-nahe Bürger und deren Eigentum dürften nicht nur abschreckende Wirkung haben. 

Eine bürgerliche Mehrheit wird dennoch kaum zustande kommen. Die farblose FDP wird das nicht bringen selbst bei einer Duldung durch AfD und BIW. Voraussichtlich wird der neue Senat bei der ekstatischen Grün-Euphorie des akademisierten Bürgertums im Bunde mit den jugendlichen Hartz IV-„Beruflern“ aus dem „bunten“ innerstädtischen sogenannten „Viertel“ Bremens die Grünen auf gut 18 Prozent hochpushen. Dann steht ein Rot-Rot-Grüner Senat im Raum, denn schwarz-grün ist hier kaum vorstellbar. 

Sollte Grün dagegen aus der Bremer Landesregierung fliegen, wäre das das Ende der grünen Blockade der „sicheren Herkunftsländer“ im Bundesrat. So wird es in jedem Falle spannend. Falls ein Bremer Bürgerblock den Wechsel nicht schafft, dann wird das eher und nur vielleicht frühestens erst durch die Landtagswahlen im Herbst geschehen. 

Henning Streu, Bremen