Nach Ablehnung gen Deutschland
Kiel – In Skandinavien abgelehnte Asylbewerber dringen vermehrt in Schleswig-Holstein ein. 2018 wurden rund tausend Personen ohne Papiere an der Grenze aufgegriffen. Anfang dieses Jahres registrierten die Behörden eine deutliche Steigerung. Der Flüchtlingsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Stefan Schmidt, bestätigt, dass jeder Asylantrag noch einmal individuell zu prüfen sei. man könne die Menschen nicht einfach zurückschicken. H.H.
Morddrohung: AfD sagt ab
Bremen – Wegen einer Morddrohung gegen den Vermieter des Tagungslokals hat die Bremer AfD ihre Abschlusskundgebung zu den Wahlen am 26. Mai abgesagt. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sprach von einer „schwarzen Stunde in der Geschichte unserer Demokratie“. In Bremen wird neben dem EU-Parlament am 26. Mai auch der Landtag (Bürgerschaft) gewählt. H.H.
Plötzlich populär
Für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan war Istanbul das Sprungbrett für seine große Politkarriere. Von 1994 bis 1998 war er Oberbürgermeister am Bosporus. Wer zukünftig die 15-Millionen-Metropole im Griff hat, der könnte auch die ganze Türkei in den Griff kriegen. Nur soll es dann bitte ein Bürgermeister von Erdogans Partei AKP sein.
Mit Ekrem Imamoglu hat Ende März aber ein Bürgermeisterkandidat der oppositionellen sozialdemokratischen CHP knapp mit 14000 Stimmen Vorsprung gewonnen. Zu knapp, meinte Erdogan und machte Druck, um die Wahl zu annullieren. Die Hohe Wahlkommission, die im korrupten Staat zuletzt immer als unbestechliche Konstante galt, ließ sich erweichen und erklärte die Wahl für ungültig, weil Wahlhelfer nicht wie vorgeschrieben ausschließlich Staatsbeamte waren.
Für den 23. Juni sind Neuwahlen vorgesehen. Gut möglich, dass Imamoglu dann einen haushohen Sieg einfährt, denn seine Absetzung als Oberbürgermeister hat ihn plötzlich populär gemacht. Davor war der 49-Jährige allenfalls den Bewohnern des West-Istanbuler Bezirks Beylikdüzü bekannt, dem er ab 2014 als Bürgermeister vorstand.
Der aus Trabzon stammende studierte Ökonom, der lange in einer familieneigenen Baufirma tätig war, gilt als besonnen und integrativ. Auch was die Religion angeht, zeigt er Toleranz. Seine Mutter trägt Kopftuch, seine blonde Frau nicht. Als er zum Oberbürgermeister gewählt wurde, grüßte er die „Muslime, Christen, Kurden, Aleviten, Armenier, Griechen“. Er kriegt alle unter einen Hut. Seinetwegen hat auch die prokurdische HDP auf einen eigenen Kandidaten für Istanbuler Amt verzichtet. Getragen von dieser Sympathiewelle kann Imamoglu ziemlich entspannt die Neuwahlen abwarten.H. Tews
