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31.05.19 / Grün und Blau / Bei Kommunalwahlen in Sachsen wuchs die AfD zur Volkspartei

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-19 vom 31. Mai 2019

Grün und Blau
Bei Kommunalwahlen in Sachsen wuchs die AfD zur Volkspartei
Peter Entinger

Die Grünen im Westen und die AfD im Osten sind die großen Gewinner der Kommunalwahlen, die am vergangenen Sonntag in zehn Bundesländern stattfanden. Aufgrund der gleichzeitig stattfindenden Europawahl und des teilweise komplizierten Auszählungsverfahrens standen zu Wochenbeginn oftmals lediglich erste Trends zur Verfügung. Im sächsischen Görlitz, der östlichsten Stadt Deutschlands, hat AfD-Politiker Sebastian Wippel die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl gewonnen. Wie der MDR meldet, erhielt Wippel nach einer Stichwahl mit dem Zweitplatzierten, CDU-Kandidaten Octavian Ursu, 36,4 Prozent der Stimmen. Bei den Kreistagswahlen in Sachsen führte die CDU nach Auszählung der Stimmen in den meisten Wahlbezirken in acht Landkreisen. In den Landkreisen Görlitz und Meißen war die AfD vorne. Spektakuläre Ergebnisse lieferten die Stadtratswahlen in Dresden und Leipzig. Dabei schnitt die AfD in Leipzig mit 14,9 Prozent längst nicht so gut ab wie in Rest-Sachsen und wird im neuen Stadtrat viertstärkste Partei. Auf Platz Eins lag die Linke mit 21,4 Prozent, dicht gefolgt von den Grünen, die mit mehr als 20 Prozent ein historisches Ergebnis erzielten. In Dresden wurden die Grünen mit 20,4 Prozent gar stärkste Kraft und verwiesen die CDU auf den zweiten Rang. Die AfD verbesserte sich deutlich auf mehr als 17 Prozent. 

Bei den Abstimmungen in Brandenburg landete die AfD, die bei der EU-Wahl vorne lag, auf dem dritten Rang. Stärkste Kraft wurde hier dem vorläufigen Endergebnis zufolge die CDU mit 18,3 Prozent. Die SPD erreichte 17,7 Prozent, die AfD 15,9 Prozent.

Auch in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern konnte die AfD zwar zulegen, blieb aber hinter den eigenen Erwartungen zurück. Während die Grünen im Osten nur vereinzelt in Großstädten Siege erzielen konnten, fuhren sie diese im Westen reihenweise ein. In Baden-Württemberg überholten die Grünen die CDU im Stuttgarter Gemeinderat und wurden mit 27,8 Prozent stärkste Kraft. In Karlsruhe erreichen die Grünen nach einer Prognose 30,3 Prozent. Und in Mannheim geht die Prog-nose von 24,9 Prozent für die Grünen aus. In Rheinland-Pfalz machten die Grünen mächtig Boden gut. In Trier (29,3 Prozent), Koblenz (29,3 Prozent) und Mainz (28 Prozent) ist die Partei demnach stärkste Kraft.

Die AfD, die im Westen nicht flächendeckend mit Kandidaten antreten konnte, verbesserte sich sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz sowie im Saarland leicht. In Stuttgart und Karlsruhe kam sie auf rund sechs Prozent, in Mannheim lag sie bei zehn Prozent. In Mainz kam die Rechtspartei lediglich auf 4,3 Prozent, erzielte dagegen in Kaiserslautern und Ludwigshafen mit 

13,3 beziehungsweise 18 Prozent herausragende Ergebnisse. Im Saarland, das keine Hochburg der AfD ist, verbesserte sich die Partei bei der Stadtratswahl in der Landeshauptstadt auf sieben Prozent und wurde in der Kreisstadt Homburg zweistellig. Mit Blick auf das unterschiedliche Abschneiden der Partei erklärte Parteichef Alexander Gauland: „Wir haben uns auf konstantem Niveau entwickelt und das obwohl wir derzeit keinen Rückenwind haben.“ Er verwies zudem auf die Verluste der Berliner Regierungsparteien sowie das schwache Abschneiden von FDP und Linken.