19.04.2024

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19.07.19 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 29-19 vom 19. Juli 2019

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Verdruss wegen Sky-Miniserie

Moskau – Der erfolgreiche britisch-amerikanische Fünfteiler „Chernobyl“, der auf Sky ausgestrahlt und hochgelobt wird, sorgt in Moskau für Verdruss, da die gezeigte Wahrheit über den Reaktorunfall vor 33 Jahren nicht der russischen Wahrnehmung entspricht. Vor allem die Kommunisten echauffieren sich. Der Staatssender NTV hat nun den Auftrag erhalten, eine eigene Produktion zu starten, in der die Ereignisse „korrekt“ dargestellt werden. MRK





Kandidaten gestrichen

Moskau – Mehrere Menschen wurden in Moskau verhaftet, als sie an einer Demonstration gegen die Streichung unabhängiger Kandidaten von den Wahllisten zu den Kommunalwahlen im September teilnahmen. Die Wahlleitung hatte die Kandidaturen wegen angeblicher Formfehler bei der Bewerbung abgelehnt. Die Opposition spricht von Willkür auf Regierungsgeheiß.  H.H.





Bürgermeister als EU-Ratschef

So groß der Wirbel um die Kandidatur Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin war, so lautlos wurden andere EU-Spitzenämter vergeben. Dass der Belgier Charles Michel den Polen Donald Tusk als Präsidenten des Europäischen Rats zum 1. Dezember ablösen wird, verkam dabei zur Randnotiz.

Der Ratspräsident kann weder über etwas entscheiden noch abstimmen. Dafür, dass er nichts zu sagen hat und nur ein paar repräsentative Aufgaben erfüllen muss, wird er mit einem Monatsgehalt von 30000 Euro königlich entlohnt. Michel hatte das Glück, zeitlich zur Verfügung zu stehen, dem EU-Proporz zu entsprechen und als Liberaler die gewünschte politische Macron/Merkel-Linie der EU zu vertreten.

Offiziell ist Michel noch belgischer Premierminister, allerdings nur geschäftsführend. Wegen seiner Zustimmung zum UN-Migrationspakt zerbrach schon Ende 2018 sein Regierungsbündnis mit den flämischen Nationalisten. Und seit im Mai Michel mit seiner liberal-wallonischen Reformpartei abgewählt wurde, wartet Belgien auf eine neue Regierungsbildung.

Als der aus Namur stammende Michel 2014 zum Premier gewählt wurde, war er der jüngste Regierungschef in der Geschichte Belgiens. Jetzt ist er mit 43 Jahren jüngster EU-Ratspräsident. Davon gab es vor ihm erst zwei: Vor Tusk übte Michels Landsmann Herman von Rompuy das Amt als erster EU-Ratschef von 2009 bis 2014 aus.

In Brüssel wird Michel häufiger auf seinen 71-jährigen Vater treffen, der als Abgeordneter im EU-Parlament sitzt und früher einmal Außenminister seines Landes war. Anders als sein cholerischer Vater gilt der neue EU-Ratspräsident als ruhig und besonnen. In der Eigenschaft kann Michel ruhig weiter der Stadt Wavre vorstehen, deren Bürgermeister er nebenher schon seit 13 Jahren ist.H. Tews