Generalsekretär zurückgetreten

Brüssel – Der Generalsekretär der EU-Kommission, der Deutsche Martin Selmayr, ist zurückgetreten. Zuvor hatte die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt, dass sie Selmayr nicht im Amt belassen werde. Offiziell begründete sie das mit dem „ungeschriebenen Gesetz“, wonach es nicht zwei Verantwortliche einer Nationalität auf EU-Spitzenpositionen geben solle. Die Personalie des engen Vertrauten des bisherigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war von Beginn seiner Amtszeit an umstritten. Juncker hatte Anfang 2018 dafür gesorgt, dass Selmayr während einer Kommissionssitzung binnen weniger Minuten der wichtigste Verwaltungsposten in der EU-Behörde mit 32000 Mitarbeitern anvertraut wurde.J.H.

Wann ist man Linksextremist?

Berlin – Die Bundesregierung hat sich auf Anfrage der Linkspartei zu den Voraussetzungen für eine Einstufung als linksextremistisch durch die Verfassungsschutzbehörden geäußert. Diese richte sich nach den für das Tätigwerden des Bundesamtes für Verfassungsschutz maßgeblichen Rechtsgrundlagen der Paragrafen 3 und 4 des „Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz“, so die Regierung. Zentrale Voraussetzung sei demnach das Vorliegen von „hinreichend tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Solche Bestrebungen seien „politisch bestimmte, ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluss, der darauf gerichtet ist, einen der Verfassungsgrundsätze dieser Grundordnung zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen“.J.H.

Denkmal für Melania Trump

Sevnica – Die aus Slowenien stammende US-Präsidentengattin Melania Trump hat in ihrem Geburtsland eine lebensgroße Skulptur erhalten. Das aus grobem Holz geschnitzte Ebenbild der First Lady wurde in einem Waldstück nahe ihrem Heimatort Sevnica im Süd-osten des Landes enthüllt. Die hölzerne Melania winkt ihrer Heimatstadt zu. Sie trägt ein himmelblaues Kleid, wie es die Präsidentengattin bei der Amtseinführung ihres Mannes im Januar 2017 getragen hatte. Das Werk stammt vom US-amerikanischen Street-Art-Künstler Brad Downey. Es gehört zum Kunstprojekt „Ta Eho“ (Dieses Echo), das mit einer Ausstellung des US-Künstlers in der 100 Kilometer von Sevnica entfernten Hauptstadt Laibach gekoppelt ist. Der Künstler möchte mit dieser Skulptur das Verhältnis der örtlichen Bevölkerung zur prominenten Landestochter erforschen. Im pfälzischen Kallstadt, dem Herkunftsort des Großvaters von Donald Trump, tut sich hingegen nichts. Trumps Großvater Fried­rich Trump war erst 16 Jahre alt, als er 1885 sein Heimatdorf Kallstadt in der Hoffnung auf ein besseres Leben in den USA verließ. Dort machte er mit Immobilien ein Vermögen, das seinem Enkel zur Grundlage seines Wahlsieges im November 2016 wurde.B.B.