29.03.2024

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30.08.19 / Zeitzeugen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-19 vom 30. August 2019

Zeitzeugen

Theodor Eschenburg – Der Mitbegründer der Politikwissenschaft in der Bundesrepublik formulierte 1963, eine Koalition sei ein „Bündnis von Parteien zur Regierungsbildung und parlamentarischen Unterstützung der Regierung“. Diese eingängige Definition fand unter Politologen jedoch nicht einhellig Zustimmung, da sie „eine Präzision der Begriffsbildung“ voraussetze, die in der Realität nicht gegeben sei.

Thomas de Maizière – Der langjährige CDU-Minister in Sachsen und im Bund, zuletzt bis März 2018 Chef des Innenressorts, ist der Meinung, der Koalitionsvertrag sei „mehr ein nach innen gerichtetes Instrument der Steuerung der Regierungsarbeit als ein werbendes Dokument für eine neue Regierung nach außen“. Er weist darauf hin, dass der Koalitionsvertrag Ereignisse nicht voraussehen könne und vor allem für das „Zustandekommen der Regierung“ wichtig sei.

Konrad Adenauer – Der erste Kanzler der Bundesrepublik soll dem späteren Kanzler in einem letzten Gespräch folgenden Rat gegeben haben: „Herr Kohl, wenn Se mal Kanzler werden sollten, achten Se immer darauf, dat Se noch nen kleinen Partner haben. Bei einer absoluten Mehrheit regiert et sich schwerer.“ Überliefert ist das Ganze, offenbar um die Glaubwürdigkeit zu unterstreichen, im rheinischen Idiom.

Christian Lindner – Der FDP-Vorsitzende, an dem nach der letzten Bundestagswahl das Vorhaben einer schwarz-grün-gelben Koalition auf Bundesebene scheiterte, kommentierte die sich anschließenden Besprechungen zwischen Union und SPD, die zur Neuauflage der Großen Koalition führten, mit den Worten: „Ich glaube, dass das Grundproblem dieser Verhandlungen wie auch bei Jamaika ist, dass die gemeinsame Idee fehlt … Es fehlt in Deutschland gegenwärtig eine verbindende Idee.“

Ingo Senftleben – Der CDU-Spitzenkandidat bei der Brandenburger Landtagswahl in zwei Tagen fordert seine Partei auf, sie solle vor allem mit Blick auf künftige Koalitionen bezüglich des Verhältnisses zur Linkspartei „über ihren eigenen Schatten springen“.