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06.09.19 / Wirken durch Persönlichkeit? / 70 Jahre deutsche Bundespräsidenten – Eine Zwischenbilanz

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-19 vom 06. September 2019

Wirken durch Persönlichkeit?
70 Jahre deutsche Bundespräsidenten – Eine Zwischenbilanz
Erik Lommatzsch

Am 12. September 1949 wählte die erste Bundesversammlung den Publizisten und liberalen Politiker Theodor Heuss zum Bundespräsidenten. Wirken soll das deutsche Staatsoberhaupt vor allem durch seine Persönlichkeit.

Heuss wurde diesem Anspruch weitgehend gerecht, er war allgemein akzeptiert. Nicht hoch genug einzuschätzen ist die integrierende Aufgabe des Bundespräsidenten, die auch eine Identifikation mit dem Staat ermöglichen soll. Heuss blieb nicht frei von Kritik, vorgeworfen wurde ihm die Zustimmung zum sogenannten Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933. Anekdotische Äußerungen machten ihn populär, auch wenn seine Aufforderung „Nun siegt mal schön!“ gegenüber Bundeswehrsoldaten sicher nicht jedermanns Sache war. Dennoch gilt er als guter Repräsentant. 

Nur ein weiterer Bundespräsident, Richard von Weizsäcker, der von 1984 bis 1994 amtierte, konnte, wenn auch auf andere Weise, dem Amt ebenfalls rhetorischen und atmosphärischen Glanz verleihen. Weizsäckers Rede zum 8. Mai 1985 ist allerdings wesentlich umstrittener, als aus vielen Darstellungen hervorgeht.

Wirft man einen Blick auf das Dutzend Staatsoberhäupter seit 1949, fällt die Bilanz insgesamt eher ernüchternd aus, sofern man die Anforderungen an das Amt des Bundespräsidenten zum Maßstab nimmt. Auf der „Habenseite“ zu verbuchen ist noch Walter Scheel, der dem öffentlichen Auftritt eine würdige Form verleihen konnte und dem wahrscheinlich 1979 eine zweite Amtszeit vergönnt gewesen wäre, wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde. Oder der zupackende Roman Herzog, der mit seiner Berliner Rede von 1997 („Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“) im Gedächtnis ist, auch wenn die Aufforderung weitgehend folgenfrei blieb. Zu würdigen ist, dass Horst Köhler eine ungewöhnlich große Zahl von Gesetzesvorhaben einer Überprüfung unterziehen ließ, womit er Bundeskanzlerin Angela Merkel das Leben schwer machte. Unklar sind bis heute die Ursachen seines Rücktritts 2010. Vermutet werden erhebliche Bedenken Köhlers gegen das wirtschafts- und währungspolitische Gebaren der Bundesregierung, die jedoch kein Gehör gefunden hätten.

Gegenüber dem zweiten Bundespräsidenten, Heinrich Lübke, der dem Amt nur bedingt gewachsen war, sollte man nicht ungerecht sein. Er war 1959 sehr kurzfristig als „Verlegenheitskandidat“ aufgestellt worden und litt in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit unter gesundheitlichen Beschwerden. 

Sein Nachfolger Gustav Heinemann, persönlich integer, aber auch entsprechend nüchtern, äußerte bereits vor seiner Wahl auf die 

Frage, ob er die Bundesrepublik Deutsch­land denn nicht liebe: „Ach was, ich liebe keine Staaten, ich liebe meine Frau; fertig!“ Karl Carstens und Johannes Rau dürften als Amtsinhaber weitgehend vergessen sein. 

Seit Christian Wulff, der für das Diktum steht, der Islam gehöre zu Deutschland, haben sich die Bun­des­präsidenten weitgehend von ihrer eigentlichen Aufgabe verabschiedet. Joachim Gauck gefiel sich darin, einen Teil der eigenen Bevölkerung als „Dunkeldeutschland“ zu beschimpfen. Der gegenwärtige Amtsinhaber, Frank-Walter Steinmeier, ruft dazu auf, Konzerte gewaltaffiner Musikgruppen zu besuchen, und macht vom hohen Ross aus anderen Ländern Vorschriften, so im Falle Italiens beim Verhalten gegenüber „Mittelmeerrettern“. 

Das Personal des letzten Jahrzehnts hat dem Land eher Schaden zugefügt. Es war und ist weit davon entfernt, seiner überparteilichen Funktion als deutscher Bundespräsident gerecht zu werden.