26.04.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
18.10.19 / Manuel Ruoff: / Sonderweg

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 42-19 vom 18. Oktober 2019

Manuel Ruoff:
Sonderweg

Gerne plädiert das Establishment in der Bundesrepublik im Kampf gegen den sogenannten Rechtspopulismus für ein „europäisches Deutschland“ und gegen einen „deutschen Sonderweg“. Doch sind es wirklich die sogenannten Rechtspopulisten, die Deutschland einen Sonderweg aufzwingen wollen? Diese Frage stellt sich nicht erst seit dem jüngsten Kantersieg der sogenannten Rechtspopulisten bei den Parlamentswahlen in Polen. Sie stellte sich auch schon bei dem kläglich gescheiterten Versuch Horst Seehofers, in der EU eine Allianz der Willigen für die quotierte Aufnahme Einwanderungswilliger aus Afri-ka zu bilden.

Scheinbar stehen die von den Leitmedien hämisch kommentierten Schlappen der sogenannten Rechtspopulisten Matteo Salvini in Rom und Boris Johnson in London diesem Trend entgegen. Salvinis Schlappe bestand in dem gescheiterten Versuch, durch einen Koalitionsbruch Neuwahlen zu erzwingen. Analog bestand Johnsons Schlappe nicht zuletzt in dem Scheitern seines Versuches, gegen den Willen der Opposition Neuwahlen zu erreichen. Was jedoch sind Erfolge gegen sogenannte Rechtspopulisten wert, die darin bestehen, deren Versuche zu konterkarieren, das Volk über deren Politik abstimmen zu lassen? 

Diese Frage stellt sich nicht nur ethisch-moralisch, sondern auch machtpolitisch. Ewig wird man weder Italiener noch Briten von der Wahlurne fernhalten können. Sollten dann Ergebnisse wie in Polen herauskommen, erhärtete sich der Verdacht, dass es weniger die sogenannten Rechtspopulisten als die Altparteien mit ihrem „Weiter so“ sind, die Deutschland mit einem Sonderweg zu isolieren drohen.