26.04.2024

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01.11.19 / Welle des Protestes / Überraschend große Unruhen im Libanon

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-19 vom 01. November 2019

Welle des Protestes
Überraschend große Unruhen im Libanon

Der Libanon wird seit mehreren Tagen von einer Welle des Protestes gegen die Regierung sowie Steuererhöhungen und Korruption heimgesucht. Teilweise ist sie in Gewalt ausgeartet. Die Proteste legten mehrere Tage das öffentliche Leben in dem Land vollkommen lahm, über Opfer wurde bislang nichts bekannt. 

Derartige landesweite Proteste hat es seit den Zeiten des Bürgerkrieges nicht mehr gegeben. Die Proteste kamen relativ unerwartet. Es ist nicht auszuschließen, dass sie mit den Protesten zusammenhängen, die den Irak bereits seit einigen Wochen erschüttern.

Der Libanon und der Irak sind beides Staaten mit einer mehrheitlich schiitischen Bevölkerung. Auf beide Staaten versucht die ebenfalls schiitische Islamische Republik Iran immer mehr Einfluss auszuüben. Wie im Irak richteten sich die Proteste auch im Libanon gegen die politisch dominierenden Kräfte. Dazu gehören vor allem die schiitischen Parteien, die in beiden Staaten an der Macht beteiligt sind, im Libanon in einer Koalitionsregierung des christlichen Präsidenten und früheren Militärchefs des Libanon, Michel Aoun, der in der letzten Phase des Bürgerkrieges in den 1990er Jahren die Waffen gegen seine eigenen christlichen Brüder gerichtet hatte und deshalb vielen Christen, aber auch Sunniten sehr verhasst ist. 

Das Gros der Proteste in den großen Städten des Libanon richtete sich gegen schiitische Regierungseinrichtungen. Im Südlibanon, der unter der direkten, auch militärischen Kontrolle der Schiitenrebellen steht, wurden sogar Büros und Wohnhäuser von hohen Funktionären der beiden schiitischen Parteien Amal-Bewegung (Bewegung der Benachteiligten) und Hisbollah angegriffen. Allerdings gerieten auch andere Regierungsparteien ins Visier der Proteste.

Als Reaktion auf die Proteste hat die Regierung einen Teil der Steu­er­erhöhungen auf Internetdienstleistungen wie WhatsApp, Skype oder Viber wieder zurückgenommen, Staatsbediensteten, eine bislang besonders privilegierte Gruppe, wurde die Hälfte ihres Lohnes gestrichen.B.B.