20.04.2024

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22.11.19 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 47-19 vom 22. November 2019

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Früher Winter  in Spanien

Madrid – Eine Kaltfront hat in weiten Teilen Spaniens bereits Mitte November für einen frühen Wintereinbruch gesorgt. In den nördlichen Teilen des Landes mussten nach starken Schneefällen mehr als 80 Straßen gesperrt werden. In einigen Regionen fiel die Schneefallgrenze auf 700 Meter. Begleitet von Stürmen zog auch auf Mallorca kaltes und regnerisches Wetter ein. In den Bergen der Urlauberinsel kam es sogar zu Schneefall. N.H.





Die Verbrecher von nebenan

Berlin – Im Berliner Stadtteil Tegel sollen schwere Sexualstraftäter, die sich wegen ihrer fortdauernden Gefährlichkeit in Sicherungsverwahrung befinden, für den „offenen Vollzug“ in eine gewöhnliche Doppelhaushälfte umgesiedelt werden. Die andere Hälfte des Hauses bewohnt ein älteres Ehepaar, das laut „Berliner Zeitung“ nun um seine eigene Sicherheit bangt.    H.H.





Österreichs grünes Leuchten

Die Österreicher sind uns politisch wieder einmal ein Stück voraus. Dort bahnt sich in den kommenden Wochen eine schwarz-grüne Bundesregierung an, die auch in Deutschland nach der kommenden Bundestagswahl laut aktuellen Umfragen immer wahrscheinlicher wird.

Die Grünen, denen Werner Kogler fast im Alleingang mit 14 Prozent wieder in den Nationalrat verholfen hat, dürften der heimliche Lieblingspartner des Ex-Kanzlers und ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz gewesen sein. Um sich das nicht anmerken zu lassen, hatte er der FPÖ, der er seinen Rücktritt als Regierungschef zu „verdanken“ gehabt hatte, noch pro forma Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung gemacht. Umso leichter ließ es sich mit den Grünen verhandeln (siehe auch Seite 6).

Mit Alexander Van der Bellen als Bundespräsident und Kogler als möglichem Vizekanzler wird die Alpenrepublik von diesem Winter an richtig grün erleuchten. Dabei standen die Grünen fast am Abgrund. Bei der vorletzten Nationalratswahl verpasste die Partei den Einzug ins Parlament, wichtige Mitglieder traten zurück oder gründeten eine neue Partei. Als Kogler 2017 Grünen-Chef wurde, war die Partei heillos zerstritten. Doch mit seinem hemdsärmeligen Auftreten hat der 58-jährige Volkswirt aus dem steirischen Hartberg viele Wähler vor allem von der SPÖ auf seine Seite ziehen können. Die Klimadebatte spielte seiner Partei zusätzlich in die Karten.

Dass er eher viel als gut reden kann, bewies er als Filibuster im Nationalrat. Dort hält er den Rekord für eine Dauerrede von 

12 Stunden und 45 Minuten, als er 2010 auf diese Weise einen Budgetbeschluss verhindern wollte. Als Verhinderer von Abschiebungen dürfte sich dieser Freund einer links-grünen Asylpolitik demnächst ebenso einen Namen machen.H. Tews