20.04.2024

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17.01.20 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 03 vom 17. Januar 2020

Meldungen

Weidel als Kompromiss?

Pforzheim – Am 15. und 16. Februar soll ein Sonderparteitag die Probleme der baden-württembergischen AfD lösen. Bei dem Delegiertentreffen in Pforzheim dürfte es zu einem erbitterten Ringen um die Führung des drittgrößten Landesverbandes kommen, der derzeit von dem liberal-konservativen Landtagsabgeordneten Bernd Gögel und dem „Flügel“-nahen Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel in einer Doppelspitze geleitet wird. Beide Gruppen befinden sich seit Monaten in einem internen Grabenkrieg, der den Verband an den Rand der Handlungsfähigkeit manövriert hat. Der Bundesvorstand hält die Lage auch im Hinblick auf die Landtagswahlen 2021 für so prekär, dass in Erwägung gezogen wird, die Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Parteichefin Alice Weidel ins Rennen zu schicken. Es müssten Gräben zugeschüttet und Einigkeit hergestellt werden. Sie wolle sich deshalb in den Dienst der Landes-AfD stellen, wenn keine andere tragfähige Lösung gefunden werde, erklärte Weidel.P.E.





Krippenfiguren entwendet

Berlin – Ein sogenanntes Künstlerkollektiv mit dem Namen „Ausgegrenzt – Dreikönige vor den Toren Europas“ hat kurz vor dem Dreikönigstag am 6. Januar aus Kirchen zeitweilig Krippenfiguren entwendet. Bei ihrer Aktion „zwei_fehlen“ entfernte die Gruppe bundesweit in rund 15 katholischen und evangelischen Gemeinden jeweils zwei Figuren der Heiligen Drei Könige. In den Kirchen hinterließen die Aktivisten Schreiben, in denen sie zusicherten, alle Figuren nach dem Dreikönigstag unversehrt zurückzubringen. Nach Angaben der Gruppe sollte die Aktion auf die „gravierende humanitäre Notlage in den Flüchtlingslagern an den europäischen Außengrenzen und innerhalb Europas“ aufmerksam machen und zu einem entschiedenen Eintreten für „Solidarität und gegen Entrechtung von Geflüchteten“ ermutigen. Laut einem Sprecher der Gruppe sind die Reaktionen in den betroffenen Kirchengemeinden überwiegend positiv gewesen.N.H.





GEZ: Sabotage erfolgreich?

Köln – Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandfunk (früher GEZ) hat mitgeteilt, dass es durch ein „erhöhtes Vorgangsaufkommen“ zu Verzögerungen bei Antworten auf Kundenanfragen kommen könne. GEZ-Gegner werten die Meldung als Erfolg ihrer Sabotage-Aktionen. Die Beitragskritiker fordern Bürger auf, ihre Lastschrift-Ermächtigungen zu widerrufen und stattdessen bar zu zahlen, „aus Versehen“ jeweils etwas zu wenig Geld zu überweisen oder Anfragen an den Service zu senden nach dem Umgang der Anstalt mit den persönlichen Daten des Kunden. All dies löse beim Beitragsservice erheblichen bürokratischen Aufwand aus. Ziel der Saboteure ist es, die ehemalige GEZ in den Kollaps zu treiben, um damit das System der Zwangsbeiträge für die öffentlich-rechtlichen Sender insgesamt zu Fall zu bringen.H.H.