Katja Meier, die kurz vor Weihnachten Sächsische Staatministerin wurde, brachte es unlängst bundesweit in die Schlagzeichen. Die Grünen-Politikerin zupfte einst bei den „Harlekins“ den Bass. Die Zwickauer Punkband fand es ganz lustig, dass zum Advent mal „ein Bulle“ brennt. Oder auch gleich mehrere. Peinliche Distanzierungen folgten. Frau Meier habe die Texte ja nicht geschrieben und nicht selbst gesungen. Sie verurteile „jegliche Form von Gewalt“. Als „Jugendsünde“, die 20 Jahre zurückliegt, scheint ihr das inzwischen weitgehend nachgesehen zu werden. 

Natürlich kann man einwenden, dass nicht jede Artikulation aus der Reifezeit später auf die Goldwaage gelegt werden sollte. Allerdings sind Jugendliche, die Vergnügen daran finden, Menschen verbrennen zu sehen, glücklicherweise eher selten. Und darum besagen derartige Äußerungen durchaus etwas über Erziehung, prägendes Umfeld und Grunddispositionen – was die Eignung für das eine oder andere Amt vielleicht doch in Frage stellt. Auch später noch. 

Denn Frau Meier leitet nicht irgendein Ressort, sondern die Justiz. Was qualifiziert sie dafür? Als Politikwissenschaftlerin mit langjähriger Parteifunktionärstätigkeit wohl eher nichts. Ursprünglich galt für Justizminister das entsprechende Studium als Voraussetzung.

Die richtige Demokratie

Ähnliches betrifft ihre Staatssekretärin Gesine Märtens, eine ausgebildete Familientherapeutin. Der vollständige Titel für Frau Meier lautet: „Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung“. Dass ein Politiker im heutigen Deutschland für Demokratie steht, sollte eine bare Selbstverständlichkeit sein. Es sei denn, man macht sich das Verständnis zu eigen, dass als „demokratisch“ nur diejenigen gelten, die dem heutigen rot-grün geprägten Zeitgeist entsprechen. Dann braucht man natürlich auch Minister, die für diese Form von Demokratie sorgen.