17.06.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
24.01.20 / Unruhige Zeiten / Hongkong war nur der Anfang / Eine Protestwelle durchzieht viele Länder der Erde

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04 vom 24. Januar 2020

Unruhige Zeiten
Hongkong war nur der Anfang
Eine Protestwelle durchzieht viele Länder der Erde
Bodo Bost

Nach dem Arabischen Frühling von 2011 durchzieht eine im Sommer in Hongkong begonnene neue Protestwelle, diesmal eine internationale, viele Länder der Erde, ohne dass diese auf den ersten Blick etwas miteinander zu tun haben. An vorderster Front dabei sind wieder einige arabische Länder, die bereits 2011 mit einer simultanen Protestbewegung auf sich aufmerksam gemacht hatten.

Von Arabien bis Südamerika

Im arabischen Bereich gehörten die Länder Irak, Libanon, Sudan und Algerien zu den wenigen, die 2011 die Arabellion nicht mitgemacht hatten. Diese Länder sind jetzt dabei, diesen 2011 ausgebliebenen Volksaufstand nachzuholen. Deshalb stürzten im Sudan und in Algerien in diesem Jahr langjährige Autokraten, Überbleibsel der Zeit vor der Arabellion. 

Ein ähnliches Schicksal könnte jetzt dem Irak und sogar dem Libanon drohen, in denen scheinbar spontane Proteste sich gegenseitig hochschaukeln und dabei sind, sich zu institutionalisieren. Der Irak und der Libanon sind zwei der wenigen arabischen Länder, in denen es demokratische Wahlen und auch daraus hervorgegangene Regierungen gibt. Aber in beiden Ländern, die langjährige Bürgerkriege hinter sich haben, sind diese demokratischen Regierungen schwache Regierungen, die es nicht geschafft haben, eine Politik für die Mehrheit des Volkes zu machen. Die dort gewählten Volksvertreter verstanden ihr Mandat oft als Freischein zur Selbstbereicherung. 

Und Europa hat Katalonien

Die Völker wollen nun nicht mehr bis zu den nächsten Wahlen warten, um die Regierungen abzuwählen, wie das demokratischer Brauch ist, sondern sie wollen, dass korrupte Politiker sofort gehen. Im Libanon ist  Ministerpräsident Saad Hariri am 29. Oktober zurückgetreten, Gleiches tat der irakische Ministerpräsidenten Adil Abd al-Mahdi einen Monat später. Ob damit die Proteste zurückgehen, wagt niemand zu sagen, im Sudan und in Algerien haben Rücktritte die Proteste nur vorübergehend verdrängt. 

Ein weiterer Proteste-Schwerpunkt hat sich in Südamerika gebildet. Dort gehen Hunderttausende von Menschen in Bolivien, Venezuela, Ecuador und Chile auf die Straße wegen Steuererhöhungen, Buspreiserhöhungen oder gefälschter Wahlergebnisse. Und in Europa brodelt es in Katalonien.