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24.01.20 / Russlands Neuer / Mischustin, ein Technokrat aus Moskau

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04 vom 24. Januar 2020

Russlands Neuer
Mischustin, ein Technokrat aus Moskau
Manuela Rosenthal-Kappi

Der Rücktritt der Regierung von Dmitrij Medwedjew kam wie aus heiterem Himmel. Nur einen Tag nach der – ebenfalls völlig überraschend früh in diesem Jahr – gehaltenen Rede des Präsidenten zur Lage der Nation erklärte Medwedjew seinen Rücktritt. Gleichzeitig wurde bekannt, dass er ein neu geschaffenes Amt antritt, nämlich das des Vizechefs des Sicherheitsrats, dessen Chef der Präsident selbst ist.

Ebenso unvorhergesehen, sowohl für die Russen selbst als auch für den Westen,  erfolgte die Nominierung des 53-jährigen Michail Mischustin zu Medwedjews Nachfolger. Mischustin war bislang zehn Jahre lang Leiter der Steuerbehörde. Als solcher trat er bislang politisch nicht in Erscheinung. Er gilt als Technokrat aus dem engeren Kreis um Putin, und wird als „hartnäckig, wenn es darauf ankommt“ beschrieben. Er kann auf einige Erfolge bei der Steigerung der Steuereinnahmen und der Redzuierung der Schattenwirtschaft zurückblicken. Er trieb die Digitalisierung des Steuersystems voran. Ob sich mit ihm als Premier die Wirtschafspolitik ändern wird, bezweifelt der russische Politologe Sergej Markow. Er hält Mischustin für einen Technokraten ohne große politische Ambitionen. Aber das könne täuschen, wie das Beispiel Wladimir Putin zeige. Ihn kannte damals auch so gut wie niemand.

Gleichzeitig treiben Vermutungen bezüglich Putins Absichten Blüte, die Verfassung zu ändern. Es wird vermutet, dass der Austausch des Premiers und die Ankündigung, die Machtbefugnisse der Duma zu erweitern, indem sie künfig den Premier, dessen Stellvertreter und die Minister ernennen soll, in Wirklichkeit Putins Machterhalt nach 2024 diene, wenn er im Hintergrund weiterhin die Strippen ziehen werde.