18.06.2024

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24.01.20 / Aufgeschnappt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04 vom 24. Januar 2020

Aufgeschnappt

Moskau – Infolge der Sommerproteste in der russischen Hauptstadt und anderen Städten wie St. Petersburg und Jekaterinburg machen die Sicherheitskräfte nebst Staatsduma und Föderationsrat Jagd auf fremde „Spione“. Die Abgeordenten und Senatoren haben den Begriff des „Ausländischen Agenten“ in der Gesetzgebung erweitert. Fielen bislang nur Organisationen in diese Kategorie, können jetzt auf Wunsch des Staates auch Privatpersonen als solche stigmatisiert werden. Mitarbeiter von Duma und Rat arbeiten in einer Kommission zum Kampf gegen ausländische Einmischung in innere Angelegenheiten Russlands. Doch wie es scheint, herrscht ein „Defizit an Feinden“. Nach Facebook, Google sowie einigen Nichtregierungsorganisationen, die zur Verantwortung gezogen wurden, weil sie Kritikern eine Plattform bieten, müssen sich vermehrt auch russische Staatsbürger verantworten, etwa wenn sie bei dem Staat nicht genehmen Instituten im Ausland studieren, weil sie von dort aus „das russische Boot ins Wanken“ bringen könnten.  MRK